Die Geschichte des Liberalen Forums wiederholt sich im Zeitraffer. Dabei könnte Österreich eine wirklich liberale Partei gut brauchen. Die Neos müssten nur eine werden.
Wien. Was noch vor Kurzem erfrischend und unkonventionell war, wirkt plötzlich unsicher und fahrig: Matthias Strolz, Kopf und Erfinder der Neos, sind vermeintliche Schlappen (EU-Wahl, Vorarlberg) und echte Niederlagen (Burgenland, Steiermark) deutlich anzusehen. Tatsächlich weiß der Parteichef um die Vergänglichkeit seines politischen Projekts. Das abschreckende Beispiel Liberales Forum haben bei den Neos alle im Kopf: zwei Legislaturperioden und dann war Schluss. Es blieb bei der Fußnote in Österreichs Zeitgeschichte, noch schlimmer war/ist es nur mit dem Team Stronach oder dem BZÖ. Dabei könnte Strolz auch von den Fehlern des Liberalen Forums lernen und diese einfach vermeiden. Eine kleine kostenlose Anleitung ohne jede Erfolgsgarantie.
1. Sichere Niederlagen vermeiden
Kein Mensch, der schon einmal einen Politikteil einer Tageszeitung flüchtig gesehen hat, hätte geglaubt, dass im Burgenland jemals eine liberale Partei Chancen hat. Warum die Partei dort antrat und konsequent zur Lachnummer wurde, ist unverständlich. Auch die Steiermark war außerhalb des Neos-Kosmos eine erwartbare Niederlage – zumal der Wahlkampfeinsatz von Strolz vor Ort noch Potenzial nach oben gehabt hätte. Daher am besten Oberösterreich auch gleich canceln, das wird nichts. Lieber volle Konzentration auf den Kernmarkt Wien.
2. Nicht die besseren Grünen sein wollen
Lustige Aufdeckerposen im Untersuchungsausschuss, Hipster-Getue in Wien-Neubau, Konzentration auf gesellschaftspolitisch linke Positionen: Das können die Grünen weit besser und glaubwürdiger. Wer um unzufriedene Bürgerliche kämpft, muss auch deren Themen und Sprache treffen. Bäume umarmen war gestern.
3. Wirtschaftsliberale Positionen deutlicher vertreten
Privatisierungen? Zurückdrängen des öffentlichen Sektors? Echte Steuersenkungen für Leistungsträger? Beamten-Nulllohnrunden? Trauen sich nur wenige bei den Neos zu fordern. Dabei sind genau dies die Themen, die von der ÖVP verprellte Unternehmer hören wollen und unterstützen. Und nein, Angelika Mlinar stolperte bei der EU-Wahl im vergangenen Jahr nicht über ihre Forderung nach Privatisierung der Wasserversorgung, sondern, weil die Forderung nicht zu ihr passte und sie diese intellektuell schlicht nicht erklären konnte.
4. Interessante Kandidaten aufstellen, Basisdemokratie vermeiden
Wer glaubt, dass die Wähler automatisch auch die Kandidaten gut finden, die die Neos-Basis kennt und liebt, lebt auf dem Ponyhof. Gerade auf schwierigem Boden braucht man bekannte Gesichter und schlaue Köpfe. In der euphorischen Anfangsphase hätte man leicht gute gefunden. In der Steiermark hätte ein Herbert Paierl etwa Wunder gewirkt. Das wird jetzt schwieriger. ZurAngst vor Glücksritterprominenz: Solche schaffen es auch über den internen Beauty Contest, wenn sie bluffen. Schön, wenn sich in der Partei alle lieb haben undalles fair läuft, aber Erfolg hat man mitmanchmal einsamen politischen Entscheidungen. Das hat nichts mit Intransparenz, sondern mit Effizienz zu tun.
5. Matthias Strolz muss wieder in den Wald
Was wurde aus dem enthemmten, inhaltlich kompromisslosen Parteichef? Wodurch wurde Matthias Strolz so vorsichtig, ängstlich gar? Woher kommt die Strategie, bei bestimmten Themen nur ja nicht anzuecken? Verweichlicht einen das schöne Leben in der politischen Blase Wiens so schnell? Oder war alles nur gespielt und der einstige Wirtschaftskammer-Trainer mag das System? Darf es noch andere Stars bei den Neos geben? (Eifersucht hilft in der Politik nie bis selten.) Und wie weit kann und darf sich Strolz zurückziehen, ohne dass das Chaos ausbricht (ein gutes Stück, wenn Köpfe da sind, siehe Punkt vier)? Zur Klärung dieser und anderer Fragen empfehlen wir ausgedehnte Sinnsuche bei ausgiebigen Spaziergängen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.06.2015)
