Der Wechsel von Marcus Franz und Georg Vetter in den ÖVP-Klub sorgt für Nachwehen bei den Schwarzen und im Parlament. Präsidiale berät am Montag.
Wien. Die beiden Abgeordneten Marcus Franz und Georg Vetter geben mit ihrem überraschenden Wechsel vom Team Stronach zur ÖVP dem Nationalrat noch einiges zu lösen auf. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) hat „auf Ersuchen eines Klubs“ – dem Vernehmen nach war es jener der SPÖ – für Montag zu einer Sonderpräsidialkonferenz geladen.
Bei der Sitzung sollen „die geschäftsordnungsrechtliche Dimension und organisatorische Fragen dieses Wechsels“ erörtert werden, hieß es im Büro von Bures. Verwundert reagierte ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka, der den Wechsel eingeleitet hatte: Seiner Meinung nach gibt es in der Causa „juristisch nichts zu klären“. Abgeordneten stehe es laut der Geschäftsordnung des Nationalrats jederzeit frei, den Klub zu wechseln.
Vorbehalte gibt es aber auch in der Volkspartei. So ist Nationalratsabgeordneter Asdin El Habbassi höchst skeptisch gegenüber den Neuankömmlingen. ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm will Marcus Franz wegen dessen Sprüchen zum Po-Grapschen („Ob der Popsch hält, was der Blick verspricht“) erst zur Rede stellen.
Für Lopatka steht Franz für „christlich konservativ“, Vetter verstärke den liberalen Flügel. Vetter selbst begründete seinen Bruch mit dem Team Stronach damit, dort sei keine sinnvolle Politik möglich.
Der ÖVP-Klub wächst durch die Zugänge auf 49 Abgeordnete. Der Klub des Team Stronach schrumpft auf neun und verliert nicht nur 48.118 Euro jährlich an Klubförderung pro Mandatar. Es fällt auch der Extrabetrag für den zehnten Abgeordneten von 117.933 Euro weg. ÖVP und FPÖ kommen nun gemeinsam auf 89 der 183 Nationalratssitze. (APA/red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.06.2015)
