FPÖ-Chef Strache schließt Salzburgs Klubchef Schnell und Landesparteichef Doppler aus. Sie hätten "laufend feindliche Akte" vollzogen. Neuer Mann an der Spitze wird Andreas Schöppl.
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat im Zuge der Landesparteileitungssitzung der FPÖ Salzburg Klubobmann Karl Schnell und Landesparteiobmann Rupert Doppler wegen „Gefahr in Verzug" mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Ab sofort führt Landesparteiobmann-Stellvertreter Andreas Schöppl die FPÖ Salzburg. Hintergrund ist, dass die nun abgesetzte Parteispitze sich geweigert hatte, Dienstagabend zum Rapport nach Wien zu fahren.
Bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Mittwoch kritisierte Strache die „unerfreulichen Entwicklungen” in Salzburg. Hier habe sich die blaue Parteispitze abgekapselt, sei nicht kritikfähig gewesen und habe auch keine Verjüngung der Partei zugelassen. „Und ich wäre ein schlechter Parteichef, wenn ich hier nicht durchgegriffen hätte“, rechtfertigte er den Parteiausschluss. Es habe vermehrt Einladungen zu Gesprächen gegeben, aber „Schnell hatte dazu entweder keine Lust oder er war überfordert aufgrund seiner beruflichen Situation als Arzt.”
Dass Karl Schnell und Doppler abgelehnt haben, nach Wien zu kommen, sei Teil von „laufenden feindlichen Akten” gegen die Partei und seine Person gewesen, sagte Strache: „Es war ein Affront.” Schöppl selbst erklärte bei der Pressekonferenz: „Wenn ich an die jüngsten Erfolge im Burgenland – und noch viel dramatischer – in der Steiermark denke, gibt es nur eines: Die Ärmel hinaufkrempeln und für die Bürger arbeiten. Mit der freiheitlichen Partei muss es hier wieder bergauf gehen.”
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ergänzte, dass der heutige Mittwoch der erste Tag sei, an dem die FPÖ Salzburg den erfolgreichen Weg der Bundespartei mitgehen werde und kein „Karl-Schnell-Anbetungsverein” mehr sei. Denn, er werde „den Verdacht nicht los, dass hier in Salzburg eine Abspaltung geplant war”. Bei der Sitzung des Salzburger Landesparteivorstandes am Dienstagabend waren laut Kickl auch Vertreter fast aller Landesparteien anwesend. Diese hätten einen verheerenden Eindruck vom Führungsverhalten in Salzburg erhalten. Wörtlich sprach er von einem „Sauhaufen".
Schnell ortet "massiven Putsch"
Schnell hatte zuvor von einem „massiven Putsch“ gesprochen und erklärt: „Drei Viertel haben nach dem Ausschluss die Sitzung verlassen. 21 sind gegangen, nur acht geblieben." Strache nahm bei der Pressekonferenz auf die Äußerungen von Schnell Bezug und betonte, dass die Absetzung kein Putsch gewesen sei. „Würde ich als Wiener Landesobmann in den zwölfköpfigen Vorstand gehen und würden mich diese Zwölf ohne Rücksprache absetzen, dann wäre das menschlich sehr enttäuschend, statutarisch aber gedeckt”, erläuterte Strache.
Und Strache betonte, dass keinesfalls nur acht Teilnehmer nicht die Sitzung verlassen hätten, wie Schnell behauptet hatte. Von anfangs 40 Anwesenden seien 20 bis zum Ende geblieben, darunter als einzige Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser. "Ich bin überzeugt, gestern hat sich ein Ventil geöffnet. Viele, die mit rausgegangen sind, werden schnell den Weg zurück in die Partei finden", so Kickl. Strache kündigte Gespräche mit den anderen Abgeordneten an.
Schnell: "De facto gibt es die FPÖ nicht mehr"
Mittwochvormittag hatte Schnell noch erklärt, dass der gesamte Landtagsklub, ein Bundesrat, zwei Nationalräte, Bezirksobmänner und einige Vizebürgermeister weiter hinter Doppler und ihm stünden. „Geblieben sind nur jene, die die Krise ausgelöst haben“, zeigte er sich überzeugt.
Eigentlich hätte die Sitzung in Wien am Dienstagabend zur internen Beruhigung dienen sollen. Nach Gerüchten, die Schnell und den Landtagsabgeordneten Friedrich Wiedermann betrafen, hatte Wiedermann Mitte Jänner den Klub verlassen. Fast zur selben Zeit setzte der Gemeinderatsklub in der Landeshauptstadt Klubobmann Andreas Schöppl ab. Mitte Mai schloss die Landespartei vier Mitglieder aus und der langjährige freiheitliche Landesgeschäftsführer Hermann Kirchmeier wurde ausgetauscht - Schritte, die die Bundespartei wiederum als „unwirksam" betrachtete.
In einem Schreiben vom 21. Mai an Doppler und den Landesparteivorstand machte Strache seinen Unmut über die Vorgehensweise in Salzburg laut. Und erschien dann am Dienstag zur Sitzung in Saalfelden überraschend selbst. "Ich habe geglaubt, es gibt in der FPÖ noch eigenständige Landesgruppen. Aber er hat die Ausschlüsse schon vorgeschrieben fertig mitgebracht", sagte Schnell. De facto gebe es die FPÖ - außer den Klub in der Stadt Salzburg - damit nicht mehr. Parteiintern vorgehen - etwa mit der Anrufung des Schiedsgerichtes - wird der Ex-Landeschef nicht. „Ich glaube, dass das keinen Sinn hat in einer Partei, in der die Statuten nichts mehr gelten."
(Red./APA)
