Zunächst muss eine Betriebsversammlung stattfinden und ein Wahlvorstand gebildet werden, dann kann die Wahl abgehalten werden.
Nachdem am Wochenende Vorwürfe bekannt geworden sind, wonach im Parlamentsklub der Neos eine Mitarbeiterin gekündigt worden sei, weil sie einen Betriebsrat gründen wollte, kann es den Pinken nun mit der Gründung einer Arbeitnehmervertretung nicht schnell genug gehen. Mitarbeiter des Klubs seien bereits aktiv geworden, in wenigen Wochen soll ein Betriebsrat gewählt werden.
Man sei bereits in Kontakt mit der Gewerkschaft und lade diese ein, in den Klub zu kommen und "sich ein Bild zu machen", hieß es aus der pinken Fraktion am Dienstag.
Ein Mitarbeiter habe sich bereit erklärt, die Initiative zu ergreifen und einen Betriebsrat zu gründen. Im Klub geht man davon aus, dass es noch ein paar Wochen dauern wird, bis es so weit ist. Zunächst müsse eine Betriebsversammlung stattfinden und ein Wahlvorstand gebildet werden, dann könne die Wahl abgehalten werden. Man gehe davon aus, dass es zwei Betriebsräte plus Ersatz geben wird.
Eine Selbstverständlichkeit ist ein Betriebsrat bei den Parlamentsklubs nicht. Wie eine APA-Rundfrage ergab, haben neben den Neos auch FPÖ und Team Stronach aktuell kein solch ein Gremium in ihrer Fraktion. SPÖ, ÖVP und Grüne haben dagegen jeweils "selbstverständlich" einen Betriebsrat.
(APA)
