Julian Schmid, grüner Jugendsprecher im Nationalrat, will zuerst entkriminalisieren, dann legalisieren.
Wien/Linz. Vergangenen Sommer war er österreichweit unterwegs, in den kommenden Wochen konzentriert er sich auf Oberösterreich: Die Rede ist von dem „Riesen-Joint“ der Jungen Grünen, mit dem die Jugendorganisation auf Tour geht und nun auch in den Wahlkampf zieht. Pünktlich vor dem Urnengang am 27. September wollen die Jungen Grünen Oberösterreich auf ihre Forderung aufmerksam machen, Cannabis zu legalisieren. Im Detail plädieren sie für die kontrollierte und regulierte Freigabe von Cannabis ab 18 Jahren.
Indirekte Unterstützung bekommen sie dabei vom grünen Jugendsprecher im Nationalrat, Julian Schmid: „Ich bin generell für eine Legalisierung“, sagt er der „Presse“. Die Kampagne drehe sich um ein Thema, das viele Jugendliche betreffe. „Es ist vollkommen okay, darüber zu diskutieren.“
Während die Jungen Grünen strikt und ohne Umschweife für eine Legalisierung von Cannabis eintreten, geht der Abgeordnete das Thema vorsichtiger an: „Fürs Erste ist es das Wichtigste, den Konsum zu entkriminalisieren. Das muss aus dem Strafgesetz.“ Einige Jugendliche würden Job oder Ausbildungsplatz verlieren, „weil sie in ihrer Vergangenheit beim Rauchen erwischt wurden.“ Das müsse man ändern.
Jung gegen Bund – und Oberösterreich
So gesehen ist Schmid also doch irgendwie auf Parteilinie: Denn die Grünen – sowohl im Bund als auch in Oberösterreich – treten für eine Entkriminalisierung ein. Von der eigenständigen Wahlkampftour der Jungen Grünen ist man daher nicht unbedingt begeistert. Die Linie der Partei sei klar, meinten Landessprecherin Maria Buchmayr und Spitzenkandidat Rudi Anschober bei einer Pressekonferenz. – Und zwar: „Entkriminalisierung, nicht Legalisierung.“ Es gehe darum, junge Menschen, die Cannabis ausprobieren, nicht in die Kriminalität zu treiben, sagte Buchmayr. Der Fokus müsse aber auf Suchtprävention liegen.
Derselben Meinung ist auch Parteichefin Eva Glawischnig – das sagte sie bereits vor rund einem Jahr, als sich Jugendorganisation und Bundespartei bei diesem Thema nicht einig waren. Die Situation wiederholt sich nun in Oberösterreich: Die Jungen Grünen fordern Anschober auf, Mut zu beweisen und zu ihrer Forderung zu stehen.
Eine kleine Neuerung kommt ohnehin mit der Strafgesetzbuchnovelle nächste Woche: Der Besitz von kleinen Mengen von Cannabis bleibt straffrei, sofern man mit Gesundheitsbehörden kooperiert. (ib/APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.07.2015)