Grüne-Spitzenkandidat Anschober sieht sich als Alternative zum Rechtsruck. Landeshauptmann Pühringer fordert er auf, Farbe zu bekennen.
Die oberösterreichischen Grünen sind am Freitag mit ihrer Landesversammlung in Linz offiziell in den Vorwahlkampf gestartet. Bundessprecherin Eva Glawischnig und Spitzenkandidat Rudi Anschober gaben in ihren Ansprachen die Linie vor: Man will die Alternative zum Rechtsruck und zu einer Wende "in Richtung vorgestern" sein. "Es gibt kein Problem auf der Welt, für das die FPÖ nicht Ausländer zur Verantwortung zieht", so Glawischnig. "FPÖ-Politik löst aber keine Probleme, sondern spaltet nur das Land." Der wichtigste Wert, den es zu vertreten gelte, heiße Solidarität.
Die Grünen-Chefin kritisierte, dass ÖVP und SPÖ versuchen würden, ihren Vertrauensverlust wettzumachen, indem sie die Freiheitlichen rechts überholen wollen - etwa der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (beide SPÖ), aber auch Oberösterreichs Landeschef Josef Pühringer (ÖVP), der eine Koalition mit der FPÖ nicht ausschließen könne. "Wir laden alle ein, die enttäuscht sind von diesem Rechtsruck, ein Stück des Weges mit uns zu gehen. Auf uns können sie sich verlassen", so Glawischnig.
Landtagswahl als Richtungsentscheidung
Ähnlich auch Anschober: Die Grünen kämpfen dafür, "dass man nicht einen Tag nach der Wahl mit der FPÖ aufwacht und dieses Land ein blaues Auge hat" - sprich: Dass Schwarz-Grün fortgesetzt wird. Er erklärte die Landtagswahl einmal mehr zur Richtungsentscheidung: "Der 27. September wird entscheiden, ob Oberösterreich seinen Erfolgskurs fortsetzen wird. Oder ob es in Richtung vorgestern zu Schwaz-Blau oder zum schwarz-roten Stillstand geht." Seinem Koalitionspartner Pühringer richtete er aus: "Sorry, Sepp, so geht das nicht. Man kann nicht gleichzeitig den Vorwärts- und den Rückwärtsgang einlegen", es sei Zeit, Farbe zu bekennen.
Als sichtbares Zeichen der Grünen Regierungsbeteiligung strich Anschober die Energiewende heraus: Er verwies darauf, dass die voestalpine "einst als Dreckschleuder bekannt, heute das sauberste Stahlwerk der Welt" sei, die neue Bruckneruni die erste Hochschule und die Konzernzentrale der Energie AG der erste Büroturm in Passivhausstandard. "Es geht, man kann Leuchttürme schaffen."
Handlungsbedarf sieht er auch in der Schule - "Wir wollen es schaffen, dass Oberösterreich das Bildungsland Nummer eins wird" - und im Asylbereich, wo man einen gemeinsamen Kurs in Richtung Menschlichkeit brauche. Die Zeltlager müssten abgebaut und menschenwürdige Quartiere geschaffen werden.
Bei der Landesversammlung wurden auch 21 neue Ortsgruppen aufgenommen. Darunter finden sich neben Bezirksstädten wie Freistadt und Grieskirchen auch viele kleine Gemeinden. Damit treten die Grünen in vorerst 117 der 442 oberösterreichischen Gemeinden bei den Gemeinderatswahlen an. 120 sollen es noch werden. Wie viele Bürgermeisterkandidaten es geben wird, steht noch nicht fest. Landessprecherin Maria Buchmayr stimmte die Gemeindegruppen auf den Wahlkampf ein: "Wir wachsen auch in den Regionen." Ziel für den 27. September seien 100.000 Stimmen, "das werden wir erreichen".
(APA)