Verteidigungsminister Gerald Klug wird aufgefordert, seinen „Irrweg“ zu beenden.
Wien. „Zurück an den Verhandlungstisch.“ Diese Forderung erhebt jetzt Bernd Schönegger, Wehrsprecher der ÖVP. Er verlangt nicht mehr und nicht weniger, als das zwischen den Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP geschnürte Sparpaket für das Bundesheer aufzuschnüren – und neu zu verhandeln.
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) müsse seinen „Irrweg“ beenden, „und zwar rasch“, sagt Schönegger. Entsprechend überrascht reagierte gestern, Sonntag, die SPÖ. Sicherheitssprecher Otto Pendl zeigte sich über seinen Koalitionskollegen „erschüttert und enttäuscht“. Er erinnerte ihn, dass das Reformpaket für das Bundesheer über Monate mit der ÖVP verhandelt worden sei. Und diese habe das Paket letztlich mitbeschlossen.
Auf einen entsprechenden Vorhalt antwortet ÖVP-Wehrsprecher Schönegger so: „Das ist leider bis zu einem gewissen Grad richtig, aber zu einem gewissen Grad auch falsch.“ Denn: Der sicherheitspolitische Rahmen habe sich geändert. Er verwies auf die „Panzerschlacht auf europäischem Boden“ in der Ukraine, Salafisten in Bosnien und den Vormarsch des IS im Nahen Osten. Im Lichte dessen müsse man sich das Strukturpaket eben „noch einmal anschauen“, erklärte ÖVP-Mandatar Schönegger.
Weniger Auslandseinsätze?
Dass sich Ressortchef Klug an Sparvorgaben halten müsse, die von Finanzminister Hans Jörg Schelling, Schöneggers Parteifreund, kommen, lässt der ÖVP-Wehrsprecher nicht gelten: Es gebe eine Ressortverantwortung. Wenn man erklären könne, wofür man Geld brauche, werde das nicht das große Problem sein. Außerdem gebe es durchaus Einsparungspotenzial, so Schönegger. Er wiederholte seine Forderung, die Auslandseinsätze für drei Jahre auf 600Soldaten zu reduzieren. Dagegen gab es in der ÖVP Widerstand von Außenminister Sebastian Kurz. (red./APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.07.2015)
