Bis 11. August haben die Parteien Zeit, ihren Wahlvorschlag für die Landtagswahl am 27. September abzugeben.
In Oberösterreich hat am Dienstag das Unterschriftensammeln der Parteien für die Landtagswahl am 27. September begonnen. Ab nun erteilen die Gemeinden eine Bestätigung über die Wahlberechtigung, die für die Unterstützungserklärung benötigt wird. Bis 11. August haben die Parteien Zeit, ihren Wahlvorschlag mit Unterschriften und Kandidatenliste bei der Wahlbehörde abzugeben.
Der Leiter der Abteilung Wahlen beim Land Oberösterreich Josef Gruber rechnet mit ersten Einreichungen Ende Juli. Die Parteien brauchen dafür 80 Unterstützungserklärungen aus jedem der fünf Wahlkreise. Den im Landtag vertretenen - ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne - reichen auch drei Unterstützungserklärungen von Landtagsabgeordneten. Aber sie wollen voraussichtlich ebenfalls in den Wahlkreisen Unterschriften sammeln - wie die Neos und die KPÖ. Das BZÖ verzichtet auf eine Kandidatur für den Landtag, für das Team Stronach sehe es hingegen laut dessen Landesobmann Leo Steinbichler "gut aus". Konkretere Informationen hat er für Mitte Juli angekündigt. Auch eine Unabhängige Bürgerliste will laut Gruber den Antritt versuchen.
Ab dem 7. Juli gilt auch die Beschränkung für die Werbekosten der Parteien von jeweils maximal sieben Millionen Euro pro Landtags- sowie Gemeinderatswahlkampf. Ein Fairnessabkommen gibt es nicht, weil die FPÖ im Gegensatz zu ÖVP, SPÖ und Grünen keinen Bedarf dafür sah.
(APA)