Leo Steinbichler wurde als Obmann abgesetzt. Er will nun ein "ruhiges Gespräch" mit Parteigründer Stronach führen. Weitere Schließungen könnten folgen.
Team Stronach-Bundesgeschäftsführer Ronald Bauer und Parteigründer Frank Stronach - sie bilden den Bundesparteivorstand - haben Leo Steinbichler Freitagvormittag als oberösterreichischen Landeschef abberufen, weil sich dieser "permanent über sämtliche Vorgaben der Bundespartei hinweggesetzt hat", gab Bauer bekannt. "Die Landespartei Oberösterreich wird demnächst geschlossen", kündigte er an. Weitere Schließungen könnten folgen.
Grund für Steinbichlers Abberufung war unter anderem, dass Steinbichler entgegen eines Beschlusses der Bundespartei ein Antreten bei der Landtagswahl im Herbst angekündigt hatte, erklärte Bauer. Steinbichler selbst gab sich am Freitag in einer ersten Reaktion gelassen. Nicht er sei in der Sache Ansprechpartner, sondern Stronach. Er wolle kommende Woche ein "ganz ruhiges Gespräch mit dem Chef" führen, sagte er. Danach werde er die weiteren Schritte setzen.
"Wenn ich im Fußball bin, muss ich meine Spiele mache"
Die Meinungsunterschiede betreffend das Nichtantreten bei Wahlen seien ja bekannt, stellte Steinbichler fest. Das habe bei der EU-Wahl begonnen. Vergangenen Montag hatte Steinbichler auch eine Kandidatur bei der Landtagswahl am 27. September in Oberösterreich angekündigt, was nur wenige Stunden später von Bundesgeschäftsführer Bauer dementiert wurde. Dem hält Steinbichler entgegen: "Wenn ich im Fußball bin, muss ich meine Spiele machen. Das ständige Blockieren und Nichtantreten geht so nicht."
Die Differenzen bezüglich der Landtagswahl nannte Bauer auch als Beispiel für die Unzufriedenheit der Parteiführung mit Steinbichler. Der Bundesparteivorstand habe eben entschieden, nicht bei der Wahl anzutreten. Die nunmehrige Abberufung nimmt Steinbichler zunächst zur Kenntnis. "Das geht laut den Statuten, die wir immer kritisiert haben. Das entspricht nicht den Begriffen wie Demokratie, Transparenz, Fairness."
Grund der Turbulenzen: die Statuten
Tatsächlich macht die Partei seit ihrer Gründung Schlagzeilen mit personellen Turbulenzen, die vor allem aufgrund der Statuten möglich sind. Diese geben nämlich Parteigründer Stronach, der sich derzeit wieder in Österreich befindet, sehr viel Macht: Denn Entscheidungen trifft der Bundesparteivorstand, und der besteht seit der Demontage von Kurzzeit-Vizeparteichef Wolfgang Auer im Frühjahr überhaupt nur mehr aus Stronach und Bauer. Einen Termin für die Wahl eines neuen Vizes gibt es laut Bauer übrigens noch nicht.
Mit Steinbichlers Abberufung ist es in Oberösterreich jedenfalls nicht getan: "Die Landespartei Oberösterreich wird demnächst geschlossen", kündigte Bauer an. Grund sei, dass man die Strukturen "effizienter" gestalten wolle. Man wolle weg von Landesparteien als eigene Rechtskörper und stattdessen umstellen auf eine Bundespartei mit Landessprechern. Mit mehr Einfluss auf die Landesgruppen habe das nichts zu tun, denn den habe man mit den Statuten jetzt schon, erklärte Bauer.
Das heißt freilich, dass weitere Schließungen bevorstehen könnten. Man werde das "selektiv" machen, wo es Sinn habe, meinte Bauer, weitere konkrete Schließungspläne gebe es zur Zeit nicht. Die Landesgruppen in Tirol und Vorarlberg sind bereits seit längerem aufgelöst.
Tätig bleiben will man trotzdem auf regionaler Ebene, versicherte Bauer - was sich freilich nicht in Kandidaturen niederschlägt. Dass man in Oberösterreich nicht antritt, argumentiert Bauer damit, dass man sich gerade auf die Bundespolitik konzentrieren wolle. Bezüglich der Wien-Wahl im Oktober sei die Entscheidung noch nicht getroffen, nach derzeitigem Stand geht der Bundesgeschäftsführer aber davon aus, dass man auch hier nicht antreten wird.
(APA)