Salzburgs Ex-FPÖ-Klubchef Schnell will seine neue Partei "Freiheitliche" nennen. Das Oberlandesgericht Linz ist dagegen.
Nach parteiinternen Querelen war der ehemalige Klubobmann der Salzburger FPÖ, Karl Schnell, Anfang Juni von Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache aus der Partei ausgeschlossen worden. Schnell gründete daraufhin seine eigene, neue Partei. Nennen wollte Schnell seine Gruppierung „FPS“ - Freiheitliche in Salzburg - Liste Karl Schnell.
Diesem Vorhaben schon nun das Oberlandesgericht Linz einen Riegel vor: Die Strache-FPÖ reichte Klage und einen Antrag auf einstweilige Verfügung ein. Das Landesgericht Salzburg wies den Antrag der FPÖ zurück. Schnell durfte seine Partei demnach „Freiheitlich“ nennen.
Das Oberlandesgericht Linz sah die Sache nun anders. Wie der ORF Salburg am Mittwoch berichtet, wies dieses die Entscheidung jetzt zurück. Der Bundes-FPÖ drohe durch die Namensverwirrung offenkundig ein unwiederbringlicher Schaden, heißt es in dem Beschluss.
Schnell zeigt sich von der Nachricht überrascht. Er will laut ORF weiter um den Begriff „Freiheitliche“ kämpfen.
(Red.)
