Team Stronach im Schrumpfmodus

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Leo Steinbichler ist nur eine (weitere) Fußnote, Stronachs Partei plagen Auflösungserscheinungen – im Klub genauso wie in den Ländern. Doch Frank Stronach kann nicht loslassen.

Wien. Das Team Stronach also. Schon wieder. Vergangenen Freitag wurde Leo Steinbichler, der sich in der ÖVP einst als Agrarrebell einen Namen gemacht, später Fritz Dinkhauser unterstützt und sich vor der Nationalratswahl 2013 dann Frank Stronach angeschlossen hat, als Team-Leiter in Oberösterreich abgesetzt. Gestern, Mittwoch, haben sich Steinbichler und Stronach wieder versöhnt. Auch die Landespartei soll weiterhin bestehen.

Dem Nationalratsklub dürfte Steinbichler ebenfalls erhalten bleiben. Am Gesamtzustand der Partei ändert das freilich nichts. Man könnte ihn als desaströs umschreiben. Frank Stronach wollte eine Bewegung ins Leben rufen, die das Land verändert. Bisher ist ihm das, positiv formuliert, misslungen. Stattdessen wird er von politischen Existenzsorgen geplagt. Allerorten in der Partei kommt es zu Auflösungserscheinungen. Das liegt nicht nur an den handelnden Personen, sondern auch an Stronach selbst. Ein Überblick. Und Ausblick:

Der Klub

Dass Stronachs Parlamentsklub sowohl ideologisch als auch zwischenmenschlich nicht gerade ein Hort der Harmonie ist, weiß man innerhalb und außerhalb des Hohen Hauses längst. Neuerdings schrumpft er auch. Die Abgeordneten Marcus Franz und Georg Vetter wechselten Anfang Juni im Streit mit Stronach zur ÖVP. Die Gerüchte, dass andere diesem Beispiel folgen könnten, reißen nicht ab.

Steinbichler war ja schon einmal in der ÖVP. 2007 kündigte ihm der Bauernbund – aus einem ähnlichen Grund wie Stronach: Er hielt sich nicht an die Vorgaben seiner Vorgesetzten. Gut angeschrieben ist der oberösterreichische Landwirt in der ÖVP nach wie vor nicht. Das galt (und gilt) allerdings auch für den streitbaren, ultrakonservativen Marcus Franz.

Verliert der Klub einen weiteren Abgeordneten, wäre das auch finanziell unangenehm. Der Politikwissenschaftler Hubert Sickinger hat ausgerechnet, dass der Partei damit 166.051 Euro im Jahr abhandenkämen. Nicht nur die 48.118 Euro Klubförderung pro Mandatar blieben aus, sondern auch der Extrabetrag für den neunten Abgeordneten in der Höhe von 117.933 Euro. Außerdem wäre das Team Stronach dann der kleinste Klub. Derzeit ist man, mit neun Abgeordneten, noch gleichauf mit den Neos.

Die Länder

Die Landespartei in Oberösterreich wäre nicht die erste gewesen, die aufgelöst wird. Die Filialen in Tirol und Vorarlberg wurden schon vor Monaten geschlossen. In drei Bundesländern ist das Team Stronach immerhin in der Regierung, in Niederösterreich und Kärnten dank Proporz. Allerdings gab es auch dort Probleme: In Niederösterreich ist die Partei in zwei Lager gespalten, das eine ist Frank Stronach treu ergeben, das andere – es nennt sich Team Niederösterreich – nicht. Der neue Landesrat Tillman Fuchs, der im April Elisabeth Kaufmann-Bruckberger ersetzt hat, soll – so weit – mit beiden Seiten ganz gut können.
In Kärnten meidet Landesrat Gerhard Köfer den Namen Stronach, wo er nun kann. Außerdem verlor die Partei im Landtag den Klubstatus, weil ein Abgeordneter zu den Freiheitlichen wechselte.

In Salzburg ist das Team Stronach in einer Koalition mit der ÖVP und den Grünen. Wobei der einzige Landesrat, Hans Mayr, zwischenzeitlich von Stronach als Landesparteiobmann abgesetzt wurde. Auch er war nicht folgsam genug.

Im Burgenland hat die Partei bei der Landtagswahl im Mai mit der Liste Burgenland kooperiert und – dank Liste Burgenland – zwei Mandate geholt. In der Steiermark ist das Team Stronach zeitgleich am Landtagseinzug gescheitert. Und in Wien kommt es de facto nicht vor.

Die Zukunft

Bei der oberösterreichischen Landtagswahl am 27. September sollte die Partei eigentlich nicht antreten. Nach Mittwoch ist eine Kandidatur wahrscheinlicher. Für die Wien-Wahl am 11. Oktober wollte sich der Parteivorstand, der aus Stronach und Bundesgeschäftsführer Ronald Bauer besteht, noch nicht festlegen. Man hält wohl noch Ausschau nach einem Spitzenkandidaten, der ein kleines Wunder bewirken kann.

Ein neuer Vizeparteichef wird erst bei der Mitgliederversammlung im Herbst bestimmt. Von Stronach. Der letzte, Wolfgang Auer, entsprach nicht den Erwartungen und wurde bald abgelöst. Davor hatte Stronachs langjährige Vertraute, Kathrin Nachbaur, das Handtuch geworfen. Sie war – wie Franz und Vetter – der Meinung, dass für eine wirtschaftsliberale und wertkonservative Protestpartei durchaus Platz auf dem Markt wäre. Dazu hätte sich allerdings der Parteigründer zurückziehen müssen, denn politisch ist die Marke Stronach beschädigt.

Doch davon will der 82-Jährige nichts wissen. Er kann seine Partei, in die er zehn Millionen Euro investiert hat, nicht loslassen. Immerhin hat ihm Nachbaur nicht völlig den Rücken zugewandt. Sie übergab zwar auch die Klubführung (an Waltraud Dietrich), macht aber als einfache Abgeordnete weiter.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.07.2015)

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