Oberösterreich: Sieben Parteien treten landesweit an

Oberösterreich: Sieben Parteien treten landesweit an
Oberösterreich: Sieben Parteien treten landesweit anAPA/BARBARA GINDL
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Heute endete die Einreichfrist für die Wahlen. Leo Steinbichlers Plattform "Wir für Oberösterreich" hat die Unterschriftenhürde nicht genommen.

Seit heute 12 Uhr steht fest: Bei der Oberösterreich-Wahl am 27. September werden sieben Parteien landesweit antreten: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, Neos, "Die Christen" und die KPÖ.

Leo Steinbichler mit seiner "Kompetenzplattform 'Wir für Oberösterreich'" (WFOÖ) hat die Unterschriftenhürde hingegen nicht genommen. Ihm hat Frank Stronach ja Geld und Namen versagt, daher wollte der "Agrar-Rebell" auf eigene Faust ins Rennen gehen. Er habe im Wahlkreis Mühlviertel nur sieben Unterschriften bekommen, schilderte Steinbichler wenige Minuten nach Ende der Einreichfrist für die Kandidatur. Und das, obwohl der Verantwortliche erklärt habe, dass "alles auf Schiene ist und er deshalb auf Urlaub gefahren ist". In den übrigen Wahlkreisen hätte er die nötigen 80 zusammengebracht. Nachdem sich ein Drittel der Wähler im Mühlviertel befinde, habe er entschieden, keinen Wahlvorschlag beim Land einzureichen. Aufgrund der Rechtslage hätte er in den anderen vier Wahlkreisen kandieren können.

Landeswahlkommission prüft noch

Für eine Kandidatur wurden 80 Unterschriften pro Wahlkreis oder die Unterstützungserklärungen von drei Landtagsabgeordneten benötigt. Am Dienstag um 12.00 Uhr hat die Einreichfrist geendet. Am Nachmittag prüft die Landeswahlkommission die Unterlagen und beschließt dann, wer zugelassen und an welcher Stelle am Stimmzettel gereiht wird. Wie Landeswahlleiter Josef Gruber am frühen Nachmittag sagte, seien aber alle Kandidaturen entsprechend durch Unterschriften abgesichert und die Unterlagen in Ordnung. Es sei nicht damit zu rechnen, dass sich noch etwas ändert.

Die Listenvergabe erfolgt bei den Landtagsparteien entsprechend ihrer derzeitigen Stärke - ÖVP vor SPÖ, FPÖ und Grünen. Listenplatz fünf erhalten die Neos, die als Erste der nicht im Landtag vertretenen Parteien die nötigen Unterschriften abgegeben haben. Nummer sechs ist die CPÖ. Auf Platz sieben kandidiert die KPÖ, die ihre Wahlvorschläge erst in allerletzter Minute abgegeben hat.

Der Stimmzettel ähnelt jenem von 2009 - nur kandidiert heuer das BZÖ nicht mehr, dafür aber die Neos. Die Christen und die KPÖ waren auch bei der vorigen Wahl dabei.

Heuer geht die CPÖ (Christliche Partei Österreichs) mit Daniel Dragomir landesweit ins Rennen. 2009 hatte die Gruppe unter dem Namen "Die Christen" 0,43 Prozent der Stimmen erreicht. Ihr Bundesobmann Alfred Kuchar hält einen Einzug in den Landtag dennoch für "sehr realistisch", hieß es in einer Presseaussendung am Dienstag. Die CPÖ tritt unter anderem für ein Familien-Splitting im Steuerrecht, Erziehungsgeld sowie besseren Schutz des ungeborenen Lebens ein und kritisiert die derzeit an Schulen praktizierte Sexualerziehung. Dragomir, sechsfacher Vater aus Atzbach im Bezirk Vöcklabruck, war in einem Medienbericht vor der Landtagswahl 2009 mit schwulen- und islamfeindlichen Äußerungen aufgefallen.

Die Kommunisten - die fast bei jeder Wahl dabei waren - versuchen es heuer mit Urgestein Leo Furtlehner als "superrote Variante" unter der Bezeichnung "KPÖ und unabhängige Linke". Sie haben bis zuletzt um die nötigen Unterschriften gekämpft und es letztendlich doch noch geschafft. Die Partei scheitert auf Landesebene zwar regelmäßig an der Vier-Prozent-Hürde (2009 errang sie 0,56 Prozent), ist aber tagespolitisch aktiv und meldet sich zu aktuellen Themen häufig zu Wort. Der Fokus liegt neben Verteilungsgerechtigkeit und Antifaschismus vor allem auf dem Öffi-Verkehr. In Linz stellt die KPÖ mit der Sozialpädagogin Gerlinde Grünn eine Gemeinderätin, die diesen Sitz bei der gleichzeitig angesetzten Gemeinderatswahl auch verteidigen will.

(Red./APA)

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