Bundespräsident, Bundeskanzler und Vizekanzler auf einem Bild: Auftritte wie jener am Mittwoch in Traiskirchen sind rar. Dass sich das Trio nicht öfter gemeinsam zeigt, hat Gründe.
Zufall war das keiner – eher perfekte Inszenierung: Leger, also ohne Krawatte, aber mit betroffener Miene besuchte die Staats- und Regierungsspitze am Mittwoch das Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen. Und zwar unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Naja, fast: Zumindest der ORF war vor Ort, um den Rundgang von Bundespräsident Heinz Fischer, Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner zu dokumentieren. Denn irgendwie sollte die Botschaft, die die Spitzenpolitiker vermitteln wollten, ja auch bei der Bevölkerung ankommen. Sprich: Die Regierung unternimmt etwas in der Asylfrage. Oder erkennt zumindest die Dramatik der Lage.
Der Besuch in Traiskirchen fand allerdings gar nicht auf Initiative der Koalition statt. Bundespräsident Fischer lud Kanzler und Vizekanzler dazu ein. Gemeinsame Auftritte wie diese sind selten. Denn die Dreierbeziehung ist nicht immer konfliktfrei.
Fischer und Faymann: Nicht Freund, nicht Feind
Nicht nur in der Causa Asyl, allgemein würde sich der Bundespräsident etwas weniger Passivität von Faymann wünschen, heißt es aus seinem Umfeld. In der Flüchtlingsproblematik habe der Kanzler zu spät reagiert, ermahnte Fischer den Bundeskanzler kürzlich indirekt. In der Vergangenheit äußerte er Kritik auch schon weniger subtil: Bei dem Streit rund um das Abdullah-Zentrum warnte er vor einem vorzeitigen Ausstieg aus dem Vertrag. Zuvor warb er für den Erhalt der Wehrpflicht. 2012 wehrte er sich dagegen, nach nicht einmal 24 Stunden Bedenkzeit das Sparpaket durchzuwinken. 2008 tadelte er Faymann wegen des beinahe schon kultigen EU-Briefs. Aber trotz Meinungsverschiedenheiten: Gänzlich schlecht ist das Verhältnis zwischen den beiden nicht. Sie sind nicht Freund, nicht Feind.
Fischer und Mitterlehner: Reisen verbindet
Sollte es gröbere Auseinandersetzungen zwischen dem Bundespräsidenten und dem Vizekanzler gegeben haben, haben sie die beiden zumindest gut versteckt. Denn man wird das Gefühl nicht los: Heinz Fischer und Reinhold Mitterlehner können verhältnismäßig durchaus gut miteinander. Die Beziehung sei nicht nur korrekt, sondern sogar richtig gut, ist zu hören. Immer wieder gebe es Termine, auch wenn man diese nicht öffentlich gestalte. Dass das Verhältnis relativ intakt ist, verwundert auch gar nicht: In seiner Rolle als Wirtschaftsminister war und ist der heutige ÖVP-Chef Mitterlehner immer wieder mit dem Bundespräsidenten im Ausland unterwegs. Schließlich gilt die Präsidentschaftskanzlei mancherorts als Schlüsselstelle, wenn es um den Aufbau von Handelsbeziehungen geht.
Faymann und Mitterlehner: Bis dass das Volk uns scheidet
Prinzipiell können Werner Faymann und Reinhold Mitterlehner ganz gut miteinander. Auch weil sie es müssen: Schließlich halten sich die Alternativen in Grenzen. Und zumindest bis zur Wien-Wahl braucht es ein gewisses Maß an Kontinuität. Wobei das Verhältnis seine Höhen und Tiefen hat. Erst freuten sich beide Parteien, als Reinhold Mitterlehner nach dem Abgang von Michael Spindelegger neuen Schwung in die rot-schwarze Koalition brachte. Dann fürchtete der Kanzler, gegenüber Mitterlehner ins Hintertreffen zu geraten. Der ÖVP-Chef wiederum war anfangs ganz froh über seinen angezählten SPÖ-Partner, er stützte ihn nach dessen Parteitagsflop und während der Steuerreformverhandlungen. Mittlerweile fürchtet man in der ÖVP aber, vom Kanzler mit hinabgezogen zu werden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.08.2015)