Spindelegger: ÖVP vom "Nimbus der Korruption" befreit

BELGIUM EPP EU SUMMIT
BELGIUM EPP EU SUMMIT APA/EPA/OLIVIER HOSLET
  • Drucken

Der ehemalige ÖVP-Chef sieht es als eine seiner größten Erfolge in der Politik, in seiner Partei einen Verhaltenskodex eingeführt zu haben.

Der vor einem Jahr überraschend zurückgetretene ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger sieht seinen größten politischen Erfolg darin, die ÖVP vom "Nimbus der Korruption" befreit zu haben. "Als ich die ÖVP übernahm, galt sie als korrupte Partei", sagte Spindelegger im "Kurier" (Donnerstagausgabe).

Er damals gegen große Widerstände einen Verhaltenskodex eingeführt. "Das brachte mir viele weiße Haare. Aber es war richtig. Denn jetzt liegt der Nimbus der Korruption nicht mehr auf der ÖVP", so Spindelegger.

Das Hypo-Gesetz, das der Verfassungsgerichtshof aufgehoben hat, sieht der ehemalige Finanzminister nicht als Misserfolg. "Es wird leicht gesagt, dass ohnehin alle behauptet hätten, dass das Gesetz nicht halten wird. Das stimmt natürlich nicht. Wir haben zwei Gutachten damals eingeholt, die diesen verfassungsrechtlichen Weg abgesichert haben. Was gerne übersehen wird, ist, dass Nachranggläubiger, die wir geschnitten haben, und Primärgläubiger auseinanderzuhalten sind", verteidigte Spindelegger sein Handeln als Finanzminister in der Causa Hypo.

>> "Kurier"-Artikel

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.