Der Oberösterreich-Ableger der roten Initiative "Kompass" hält heute seinen ersten Kongress ab. Ex-SPÖ-Abgeordnete Ablinger pocht auf eine inhaltliche Neuausrichtung der Kanzlerpartei.
Sonja Ablinger, die frühere SPÖ-Abgeordnete und heutige Frauenring-Vorsitzende, begrüßt die von SPÖ-"Rebellen" ins Leben gerufene Initiative "Kompass". Deren Oberösterreich-Ableger hält am heutigen am Freitag seinen ersten Kongress im Bundesland ab. Ablinger begrüßt dies, auch wenn sie als aus der Partei Ausgetretene selbst nicht mitmacht. Die Partei brauche eine "wirklich ernsthafte Analyse" der Ursachen und eine Belebung der innerparteilichen Demokratie. "Kompass" biete "sehr vernünftige Vorschläge" und habe bereits großes Interesse ausgelöst.
Ihr Parteiaustritt sei nicht leichtfertig passiert und somit kann sie sich in nächster Zeit auch keine Rückkehr vorstellen: "Wenn die SPÖ wieder eine kämpferische Bewegung wird und versucht, eine wirkliche Alternative zu sein zum neoliberalen Mainstream", dann würde sie vielleicht wieder mitkämpfen, so Ablinger. Dass sich "Kompass" von der Partei abspalten könnte, das erwartet sie nicht. Die Initiative bemühe sich viel eher, die SPÖ wieder auf Kurs zu bringen.
Mit einer Neuausrichtung gehe auch eine personelle Neuerung einher, räumte sie ein. Grundsätzlich sei jedoch die inhaltliche Neupositionierung die "notwendigere Aufgabe". Durch das "Schönreden" des derzeitigen Parteivorsitzenden Werner Faymann fühle sich die Bevölkerung nicht ernst genommen und: "Da verliert man natürlich auch als Sozialdemokrat jede Glaubwürdigkeit."
ÖVP rechts der FPÖ? "Das ist eigentlich unpackbar"
Angesprochen auf den Urnengang in Oberösterreich meinte Ablinger: "Richtig überraschend war das Wahlergebnis leider nicht, in der Deutlichkeit natürlich schon." Die starken Verluste von SPÖ und ÖVP seien aber nicht allein mit dem Flüchtlingsthema zu erklären: "Das ist eine Ausrede." Die SPÖ sei seit der Wahlniederlage 2009 nicht mehr auf die Füße gekommen, so die ehemalige Nationalratsabgeordnete am Freitag.
"Es ist ein Wahlergebnis, das Parteien bekommen, wenn sie das Gefühl vermitteln, die dringend anstehenden Probleme nicht zu lösen", verwies sie etwa auf die Rekordarbeitslosigkeit, Reallohnverluste und soziale Unsicherheit. Die Regierung jedoch antworte mit den falschen Konzepten: "Sparen und Budgets runterschreiben, damit verschärfen sie nur die Krise, das sieht man in ganz Europa. Dort, wo soziale Unsicherheit wächst und die Themen nicht angesprochen werden, das ist das Feld, wo Rechtspopulismus wächst." Dass die ÖVP nun den Fehler wiederhole und sich rechts der FPÖ positioniere: "Das ist eigentlich unpackbar."
Prammer-Nachfolge: Termin noch unbekannt
Noch keinen Termin kennt sie für das Bundesschiedsgericht zur Nachfolge auf dem Mandat der verstorbenen Barbara Prammer. Das oberösterreichische Schiedsgericht hatte die Entscheidung der Parteigremien bestätigt, dass der nachgereihte Gewerkschafter Walter Schopf, und nicht Ablinger aufgrund der Quotenregelung, nachrücken soll. Ablinger zog sich daraufhin als Frauenvorsitzende in Oberösterreich zurück. "Das sagt viel über die innerparteiliche Demokratie aus, wie mit Statuten umgegangen wird."
(APA)
