Bonus/Malus: Sozialpartner gegen Fristsetzung

ÖGB-Chef Erich Foglar
ÖGB-Chef Erich Foglar APA/ROBERT JAEGER
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SPÖ und ÖVP wollen den Sozialpartnern noch ein halbes Jahr Zeit für einen Kompromiss geben. Für ÖGB-Chef Foglar ist das keine Lösung.

Die Idee der Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, den Sozialpartnern nur noch ein halbes Jahr Zeit für einen Kompromiss zu geben und danach ohne sie zu entscheiden, kommt bei den Sozialpartnern nicht gut an. "Eine Frist hat noch nie eine Lösung gebracht", sagte ÖGB-Chef Erich Foglar am Montag in Bad Ischl. Im Gegenzug fordern die Sozialpartner von der Regierung Fristen bei der Bildungsreform.

"Wir können uns gerne gegenseitig Fristen auferlegen, dann aber auch im Bildungsbereich", spielte Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl den Ball an die Regierung zurück. Bildung sei angesichts des technologischen Wandels unabdingbar, nehme man doch sonst soziale Brüche in Kauf. Der "Bad Ischler Dialog 2015" der Sozialpartner dreht sich heuer um die digitale Wirtschaft und deren Auswirkungen auf die Arbeitswelt.

Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske erklärte in der gemeinsamen Eröffnungspressekonferenz: "Die Sozialpartnerschaft ist nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung." Außerdem: "Wir sind noch nicht am Ende der Regierungsperiode."

Rot-schwarze Einigkeit

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hatte sich zuvor mit der Idee von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) angefreundet, den Sozialpartnern eine Frist zu setzen, wenn nichts weitergeht. Hintergrund ist das monatelange Gezerre um die Einführung eines Bonus/Malus-Systems bei der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer, gegen das sich die Wirtschaftskammer sträubt, aber im Regierungsprogramm steht.

(APA)

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