Linzer Stadtchef erbt Misere: Zins-Gutachten auf langer Bank

Klaus Luger.
Klaus Luger.(c) APA/RUBRA (RUBRA)
  • Drucken

In der Landeshauptstadt ist SPÖ-Bürgermeister Luger Favorit gegen ÖVP-Vize Baier. Nicht nur in Wels droht Gefahr durch die FPÖ.

Linz. In Oberösterreich kommt es übermorgen, Sonntag, in 44 der 442 Gemeinden zu Stichwahlen um das Bürgermeisteramt. Im Fokus stehen die Entscheidungen in der Landeshauptstadt Linz sowie in Wels. In Linz geht der seit 2013 amtierende Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) als klarer Favorit gegen ÖVP-Vizebürgermeister Bernhard Baier ins Rennen, auch wenn dieser vom grünen Bundesrat Efgani Dönmez Unterstützung erhielt. Von den anderen Parteien gibt es keine Wahlempfehlungen. Luger fürchtet vor allem, dass wegen seiner Favoritenrolle ein Teil der Wähler gar nicht wählen geht. Der SPÖ-Stadtchef möchte danach am liebsten mit möglichst breiter Mehrheit arbeiten.

In Wels ist die FPÖ seit 27. September stärkste Partei im Gemeinderat. Alles andere als ein klarer Sieg des FPÖ-Kandidaten Andreas Rabl gegen Vizebürgermeister Hermann Wimmer (SPÖ) in der Bürgermeister-Stichwahl wäre eine Riesenüberraschung.

Frist für Gutachten bis Jahresende 2015

In Linz nimmt der neue Bürgermeister das finanzielle Schlamassel aus dem Franken-Zinswettgeschäft (Swap) mit der Bawag vor rund einem Jahrzehnt in die künftige sechsjährige Amtsperiode mit. Ein drohender Schaden von rund 500 Millionen Euro dürfte noch länger über der Landeshauptstadt schweben. Denn im Rechtsstreit zwischen der Stadt und der Bank vor dem Wiener Handelsgericht wird ein Expertengutachten noch länger auf sich warten lassen – zumindest bis Ende 2015. Der Richter hat nach Informationen der „Presse“ für ein Teilgutachen eine Frist bis Jahresende 2015 gesetzt. Für ein weiteres Gutachten für einen der Themenkomplexe gibt es noch keine Kostenschätzung und daher schon gar keine Frist.

Für die SPÖ, die bei der Landtagswahl am 27. September auf den Tiefststand von 18,4 Prozent abgestürzt ist, werden auch die Bürgermeisterstichwahlen am Sonntag kein Honiglecken. Neben Wels droht den SPÖ-Bewerbern im Zentralraum rund um die Landeshauptstadt ebenfalls harte Konkurrenz. Im lange tiefroten Traun kämpft SPÖ-Kandidat Rudolf Scharinger gegen FPÖ-Mann Herwig Mahr, im nahen Ansfelden lautet das Duell Manfred Baumberger (SPÖ) gegen Christian Partoll (FPÖ).

Besonderes Interesse gilt weiters Ottensheim an der Donau oberhalb von Linz. Dort tritt die grüne Landtagskandidatin Ulrike Böker als Bürgerlistenkandidatin gegen Franz Füreder (ÖVP) an. Nach den Bürgermeister-Stichwahlen wird es ernst bei der Koalitionssuche auf Landesebene. Nach den bisherigen Sondierungsgesprächen folgen offizielle Parteienverhandlungen. (ett/kom)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.10.2015)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.