OÖ-Wahl: Entholzer will "Flinte nicht ins Korn werfen"

SPÖ-Oberösterreich: Entholzer soll Landesrat bleiben
SPÖ-Oberösterreich: Entholzer soll Landesrat bleibenAPA/HELMUT FOHRINGER
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Die oberösterreichische SPÖ stärkt ihrem Vorsitzenden den Rücken. Er soll den einen sicheren Regierungssitz der Roten erhalten.

Nach dem Absturz bei der Oberösterreich-Wahl von 25 auf 18 Prozent und den Bürgermeister-Stichwahlen vom Sonntag bleibt an der Spitze der Landes-SPÖ vorerst alles beim Alten. In einer Abstimmung im Landesparteivorstand am Montagvormittag sprachen sich in einer Abstimmung 68 von 70 anwesende Mitglieder dafür aus - zwei enthielten sich -, dass der bisherige Vizelandeshauptmann Reinhold Entholzer den jedenfalls der SPÖ verbleibenden Landesratsposten erhält, wie die "Presse" im Laufe der Sitzung erfuhr.

Die SPÖ hofft weiter, gemäß Landesverfassung sogar zwei Posten in der nach dem Proporzsystem besetzten Landesregierung halten zu können. Dann würde aber die ÖVP statt vier nur drei Sitze haben, was sie bei einer etwaigen schwarz-blauen Koalition mit Hilfe der FPÖ mittels Landtagsbeschluss verhindern könnte.

"Ich habe den klaren Auftrag bekommen, um den zweiten Regierungssitz zu kämpfen", erklärte Entholzer - mit der Auflage, keine Koalition mit der FPÖ zu bilden. Ein Arbeitsübereinkommen sei aber möglich. Welche Sachbereiche das betreffen könnte, ließ er vorerst offen - es dürfe eben "keine Probleme in der Werthaltung" geben.

Parteitag am 16. Jänner

Entholzers weiteres politisches Schicksal hängt auch von den Koalitionsverhandlungen ab. Wer Oberösterreichs SPÖ künftig führen wird, wird dann bei einem nun für den 16. Jänner 2016 in Linz fixierten Landesparteitag entschieden. Entholzer hat erst 2013 den Vorsitz in der Landes-SPÖ von Josef Ackerl übernommen.

Der nächste Landesparteitag soll am 16. Jänner im Linzer Design Center stattfinden. Entholzer - seit zwei Jahren Parteichef - kündigte dezidiert eine Wiederkandidatur als Vorsitzender an. "Ich komme nicht, um die Flinte ins Korn zu werfen, wenn es nicht funktioniert", meinte er. Bis zum Parteitag will sich die SPÖ mit der Umstrukturierung ihrer Gremien befassen. Das Präsidium soll dazu eine Steuerungsgruppe einrichten, über deren Zusammensetzung aber noch nichts bekannt ist. Er glaube nicht, dass man bis Jänner ein komplettes Erneuerungsprogramm auf die Beine stellen könne, meinte Entholzer, aber "erste Schritte" sollen am Parteitag bereits präsentiert werden.

Der Landesparteivorstand traf am Montag weitere Personalentscheidungen. Die Kandidatenlisten für den Landtag wurden bestätigt: Über ein Grundmandat werden Hans Karl Schaller, Gisela Peutlberger-Naderer, Erich Rippl, Roswitha Bauer, Hermann Krenn, Frauen-Chefin Sabine Promberger, die bisherige Zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer und - neu - Thomas Punkenhofer einziehen, über die Landesliste Klubobmann Christian Makor, Petra Müllner sowie zum ersten Mal Landesgeschäftsführer Peter Binder. Die Bundesratsmandate gehen an Ewald Lindinger und - neu - Michael Lindner. Nach der nächsten Nationalratswahl soll Bettina Lancester Lindinger ablösen, Lindner sein Mandat 2018 an Dominik Reisinger übergeben.

(ett/APA)

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