Der grüne Landesrat hat Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Auf seiner Facebook-Seite würden er und andere User immer brutaler angegriffen.
Oberösterreichs grüner Landesrat Rudi Anschober hat am Dienstag wegen immer radikaleren, diskriminierenden und brutaler werdenden Postings auf seiner offiziellen Facebook-Seite Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Aber nicht nur er, sondern auch andere User werden darin auf eine Art und Weise angegriffen, bei der laut Anschober "die Grenze jetzt überschritten" wurde, teilte er in einer Aussendung mit.
"Ich freue mich immer über Diskussionen und kritische Kommentare, begrüße auch, dass nicht nur Gleichgesinnte unter meinen 'Freunden' sind", meinte Anschober. In den letzten zwei Wochen habe sich die Situation aber zugespitzt. So wird der Landesrat - er ist in der neuen Legislaturperiode auch für Integration zuständig - etwa darin aufgefordert, sich als "Flüchtlingsexperte beim IS zu bewerben". Zum anhaltenden Flüchtlingsstrom und dem Engagement des Grünen kommentierte ein Poster: "Meinen Sie den Mist, der gegenwärtig durch die eingeschleusten Massen primitivster orientalischer Hinterwäldler in Europa verursacht wird? (...) Sie sind herzlich eingeladen, sich als freiwillige Helferin beim "Wegkehren" dieser Müllspur zu engagieren."
Ein anderer User antwortete auf ein Posting, indem der hohe Anteil an FPÖ-Wählern bei den oberösterreichischen Wahlen sorgenvoll betrachtet wird, der Verfasserin: "Ja, jetzt geht es Ihnen an den Kragen. Die SA wird morgen grölend am Welser Hauptplatz aufmarschieren, und übermorgen wird die Gestapo bei Ihnen anklopfen, um Sie nach Mauthausen zu verfrachten."
Nach Anschobers Meinung stellen diese Äußerungen persönliche Beleidigungen und Drohungen dar und sind somit strafrechtlich relevant.
(APA)
