Wehsely versus Kurz. Reizthema Flüchtlinge und Integration: Schon länger läuft zwischen Bundes-ÖVP und Wiener SPÖ ein Match.
Wien. „Herr Minister, bitte!“: Es war einer jener TV-Momente, die man sich merkt. Lachend und in eindeutiger „Geh-bitte“-Tonlage unterbrach die Wiener Sozialstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) bei der Pressekonferenz zu den islamischen Kindergärten Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP): „Sie haben sich genug profiliert, es geht um Lösungen und um die Kinder.“
Diese verbale Explosion der Stadträtin (Kurz selbst setzte seinen Satz von vorhin einfach fort) war ein Foul in einem schon länger laufenden Match zwischen dem Bund und Wien, konkret zwischen Kurz und Wehsely. Denn der Minister ortete zuletzt gehäuft Integrationsdefizite in der Hauptstadt. So ging dem aktuellen Vorwurf, die Stadt lasse eine islamische Parallelgesellschaft entstehen, die Kritik an den nach Geschlechtern getrennten Kompetenzchecks für Flüchtlinge beim Wiener AMS voraus. Der Bürgermeister spricht bereits von „SPÖ- und Wien-Bashing“, und tatsächlich gibt es kaum einen Politiker, der im roten Rathaus unbeliebter ist als Kurz. Außer vielleicht Christian Strache.
Woran das liegt? Die Wiener SPÖ klagt, Kurz spiele unfair: Er fordere laufend Dinge, die es ohnehin gebe (Sanktionen für Nicht-Besuch von Deutschkursen), schwinge große Reden, überlasse aber Arbeit und Finanzierung anderen, also dem stark betroffenen Wien. Gerade Wehsely, die für die Flüchtlinge zuständig ist, klagt laut. Schon seit Monaten flankiert sie die Kurz-Kritik von SPÖ-Klubchef Andreas Schieder – ihr Lebensgefährte – mit Meldungen aus Wien.
Dass ausgerechnet Wehsely (sie ist für die Kontrollen der Kindergärten zuständig) jetzt Wortführerin gegen Kurz geworden ist, ist eine Mischung aus Zufall und Strategie. In erstere Kategorie fällt ein Sager von Bildungs- und Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Sie hatte gemeint: Da es keinen Religionsunterricht in Wiener Kindergärten gebe und die islamische Glaubensgemeinschaft keine Kindergärten betreibe, gebe es auch keine islamischen Kindergärten. Punkt. Eine bessere Antwort hätte sich Kurz nicht wünschen können. Seither hört man von Frauenberger zum Thema weniger, von Wehsely dafür umso mehr.
In der SPÖ wartet man nun gespannt, ob sie schafft, worauf man hofft: Kurz zu „entzaubern“ – zumindest ein wenig. Dass Interessante dabei ist, dass Wehsely und Kurz gar nicht so verschieden sind. So sind beide Teil eines Bund-Land-Gespanns: Dem Duo Schieder/Wehsely steht die Kombination von Kurz und Gernot Blümel gegenüber: Kurz, der die marode Wiener ÖVP nicht übernehmen wollte, legt deren Chef und seinem Alter ego mit der Rathaus-Kritik nun laufend Elfer auf. Auch sonst verbindet Kurz und Wehsely manches: Beide wollen mehr. Wehsely gilt als direkt, wenig konfliktscheu und ehrgeizig – Eigenschaften, die man auch in der Wiener SPÖ Frauen eher übel nimmt. Bei der Basis ist Wehsely, die an der Spitze viele Förderer hat, daher mäßig beliebt. Auch weil ihre Positionen trotz tiefer Verwurzelung in der Sozialdemokratie oft pragmatisch sind: Sachleistungen für Bezieher von Mindestsicherung (ein ÖVP-Vorschlag) fand sie bereits gut, als der Sozialminister sich noch wehrte.
Apropos Rudolf Hundstorfer: Man sagt Wehsely Ambitionen auf sein Amt nach, für den Fall, dass Schieder Wiener Bürgermeister wird. Insofern hat Wehsely Recht: Bei dem Konflikt mit Kurz geht es um Profilierung. Aber eben auch um ihre eigene.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.12.2015)