Ulrich Habsburg-Lothringen würde für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren – aber nur, wenn er darum gebeten würde. Wenn nicht, unterstützt er Irmgard Griss. Denn es sei Zeit für eine Frau an der Staatsspitze.
Wien/Wolfsberg. Im Frühjahr 2016 wählt Österreich einen neuen Bundespräsidenten. Erstmals in der Geschichte dürfen auch Habsburger kandidieren. 2011 hat Ulrich Habsburg-Lothringen mit seiner Initiative erreicht, dass der sogenannte „Habsburger-Paragraf“ abgeschafft wurde. Dieser Paragraf hat eine Kandidatur bis dahin ausgeschlossen. Bei der kommenden Wahl greift die Gesetzesänderung zum ersten Mal.
Ulrich Habsburg-Lothringen könnte sich eine Kandidatur im kommenden Jahr durchaus vorstellen. Aber: „Ich möchte gebeten werden,“ sagt er. Konkret würde er gerne von den Österreicherinnen und Österreichern dazu aufgefordert werden, ins Rennen um die Hofburg einzusteigen. Denn nur wenn mindestens 6000 Unterschriften aus der wahlberechtigten Bevölkerung gesammelt werden, ist eine Kandidatur möglich.
Eigeninitiative will der ehemalige Aristokrat aber keine betreiben. Ihm persönlich wäre eine Frau an Österreichs Spitze am liebsten. Knapp 250 Jahre nach Maria-Theresia sei es seiner Meinung nach an der Zeit für die nächste Frau als Staatsoberhaupt. Hier gebe es mit Irmgard Griss, der Vorsitzenden der Untersuchungskommission der Hypo-Affäre, eine passende Kandidatin. Wenn also keine Unterstützung der Bürger zustande kommt, dann wird Habsburg-Lothringen also wohl selbst zum Unterstützer – der Kandidatur der Irmgard Griss.
Die nach wie vor vorhandene Habsburger-feindliche Haltung in Österreich kann sich Ulrich Habsburg-Lothringen nicht erklären. „Wir Habsburger leiden noch immer unter der Geschichte unserer Vorfahren, obwohl wir unmittelbar nichts mehr damit zu tun haben.“ So gebe es immer wieder Anti-Habsburg-Hass-Postings in den Sozialen Netzwerken.
Deswegen war es ihm ein Anliegen, den „Habsburger-Paragraf“ abzuschaffen. Dieser Paragraf habe das Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz, das Bestimmtheitsgebot und das Recht auf freie und demokratische Wahlen verletzt. Bei diesem Vorhaben hatte der frühere Kärntner Grünen-Politiker seinerzeit auch die Unterstützung Alexander Van der Bellen bekommen, der nun als Hofburg-Kandidat der Grünen gehandelt wird. Van der Bellen brachte damals einen parlamentarischen Antrag auf Aufhebung der diskriminierenden Bestimmungen in der Verfassung ein. Der ehemalige Parteivorsitzende der Grünen sah die veraltete Regelung als diskriminierend und nicht mehr zeitgerecht an. Auch außerparteilich war die Idee auf Zuspruch gestoßen.
Unterstützung gab es auch von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, Wilhelm Molterer, dem ehemaligen Verfassungssprecher der ÖVP und Günther Kräuter, dem ehemaligen Geschäftsführer der SPÖ.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.12.2015)
