Heeres-Paket: Bericht im Jänner

(c) APA/HERBERT NEUBAUER
  • Drucken

Der Generalstab legt 2016 seine Überprüfung des Sparpakets vor – und fordert jetzt schon indirekt mehr Personal und mehr Geld.

Wien. Alle sechs Parlamentsparteien – auch die eigene – haben Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) Ende November aufgefordert, das jüngste Sparpaket fürs Heer zu überdenken. Und Klug gab den Auftrag an den Generalstab weiter: Die Militärs rechneten in den vergangenen Wochen nach, inwieweit die geplanten Kürzungen – trotz Terrorgefahr und Assistenzeinsatzes – verkraftbar sind. Oder ob die Truppe doch zusätzliches Geld braucht.

Im Jänner soll das Ergebnis, also ein Evaluierungsbericht, dem Parlament vorgelegt werden. Parallel dazu will Klug mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) verhandeln, heißt es aus dem Verteidigungsressort. Dass das Heer mehr Mittel braucht, deutete Generalstabschef Othmar Commenda am Dienstag bereits an: In den Transportbereich, aber auch beim Personal müsste man investieren, sagt er in den „Oberösterreichischen Nachrichten“. Vor allem die Kaderpräsenzeinheiten, die an der Grenze die Polizei unterstützen, könnten „ein paar hundert Soldaten mehr“ vertragen.

Dass die Volksbefragung im Jahr 2013 pro Wehrpflicht ausgegangen ist, begrüßt er übrigens. „Durch das Nichtagieren“ in Richtung Berufsheer „haben wir letztendlich die richtige Entscheidung getroffen“, sagt der General. „Ich glaube, dass eine Berufsarmee in Österreich unter den derzeitigen Gegebenheiten keine Zukunft hätte.“ Mit den derzeitigen Mitteln wäre sie nicht umsetzbar.

200 Millionen Euro Einsparungen

Das Sparpaket, das ziemlich genau vor einem Jahr beschlossen wurde, sieht Sparmaßnahmen von rund 200 Millionen Euro im Jahr vor: Während die Schließung von Kasernen und die Verkleinerung der Militärmusik für die meiste Aufregung sorgten, wurden auch die Auflösung von Kompanien und Bataillonen sowie die Reduktion schwerer Waffen beschlossen. Auch das Personal wird reduziert: Knapp sechs Prozent der Posten sollen laut Plan bis 2018 in der Truppe gestrichen werden. Im Ministerium selbst sind es 15 Prozent.

Für Investitionen wurden dem Heer im Gegenzug zusätzliche Mittel zugesagt: Zwischen 2016 und 2019 rund 350 Millionen Euro. Im kommenden Jahr werden – unter anderem – zwei Containerküchen um vier Millionen Euro zugekauft. Knapp 22 Millionen Euro werden für nötige Updates der Black-Hawk-Hubschrauber ausgegeben. Fünf Millionen Euro fließen in modernere Ausrüstung für die Miliz. Berufs- und Zeitsoldaten erhalten unter anderem neue Kampfhelme. (APA/ib)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.12.2015)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.