Hofburg-Wahl: Pröll tritt nicht an

ÖVP-Chef Mitterlehner gab überraschend bekannt, dass sich Niederösterreichs Landeshauptmann gegen eine Kandidatur entschieden hat.

Paukenschlag im Rennen um die Hofburg: Entgegen aller Erwartungen tritt Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) nicht bei der Bundespräsidentschaftswahl an. Das gab ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner am Abend in der "ZIB2" bekannt.

Er würde Pröll zwar für einen "sehr guten Kandidaten" halten, und er habe ihn auch - bereits vor längerer Zeit - gefragt. Pröll habe ihm aber einige Tage vor Weihnachten seine ablehnende Entscheidung mitgeteilt: "Ich respektiere diese Entscheidung - mit Bedauern." 

Das Amt des Bundespräsidenten entspreche nicht Prölls "Lebensplanung", er sei als Landeshauptmann von Niederösterreich gewählt, und seine Amtsperiode sei noch nicht vorbei: "Soweit er mir das gesagt hat, ist ihm Niederösterreich natürlich ein großes Anliegen." 

Am 10. Jänner soll Kandidat feststehen

Bisher deutete alles auf eine Kandidatur Prölls hin. In ÖVP-Kreisen wurden Erwin Pröll in den vergangenen Tagen Rosen gestreut. Niederösterreichs ÖVP-Landtagsklubobmann Klaus Schneeberger sagte: „Er wäre ein sehr guter Bundespräsident.“ In St. Pölten erklärte der langjähriger Sprecher des ÖVP-Landeschefs, Peter Kirchweger, Pröll würde im Fall einer Kandidatur für das Bundespräsidentenamt nicht als Landeshauptmann im Amt bleiben: „Der Wähler muss wissen, wie er dran ist.“ Freilich wollte er das nicht als Präjudiz für eine Kandidatur Prölls verstanden wissen.

Auch ÖVP-Parteichef Reinhold Mitterlehner hatte bisher geschwiegen. Noch am Donnerstagvormittag war er mit Pröll zusammengetroffen. Nach dem Vieraugengespräch erklärte Mitterlehner im ORF Niederösterreich zu Prölls Präsidentschaftskandidatur: „Ich kenne die Entscheidung, und Sie brauchen nur ein wenig Geduld haben, dann wird das auch entsprechend kommuniziert werden.“ In der "ZIB2" war es dann so weit. 

Keiner seiner Vorgänger hat länger durchgehalten: Seit mehr als 23 Jahren herrscht Erwin Pröll über Niederösterreich. Als "Landesfürst" von Österreichs größtem Bundesland geschieht auch in der Bundes-ÖVP zumeist sein Wille. So wie auch jetzt: Zwar wurden Pröll seit Tagen und Wochen Rosen gestreut, doch er blieb eisern. Das Amt des Bundespräsidenten passe nicht in seine "Lebensplanung", ließ er via ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner verkünden - seine erwartete Kandidatur bleibt damit aus. Ein Blick auf den Werdegang des 69-Jährigen. Die Presse

Pröll wurde am 24. Dezember 1946 in eine Weinbauernfamilie in Radlbrunn, Bezirk Hollabrunn, hineingeboren. 69 Jahre später ist er noch immer ein Radlbrunner. (Bild: Pröll im Brandlhof in Radlbrunn) Die Presse

Pröll besuchte die Volksschule in Radlbrunn und die Hauptschule in Ziersdorf. Schließlich maturierte er in Tulln an der Donau. Nach dem Präsenzdienst führte ihn sein Weg an die Universität für Bodenkultur Wien, wo er das Studium der Agrarökonomie wählte, welches er 1976 als Dr. nat. tech. abschloss. Dissertationsthema: "Entwicklungschancen der Landwirtschaft im politischen Bezirk Hollabrunn". APA

Noch vor seiner Promotion wurde der Niederösterreicher 1972 in den Österreichischen Bauernbund als wirtschaftspolitischer Referent geholt. Mit 33 Jahren folgte der Schritt in die niederösterreichische Landesregierung - als Agrarlandesrat -, im Jänner 1981 wurde er Landeshauptmann-Stellvertreter.   (c) APA (Robert Jaeger)

Am 22. Oktober 1992 wurde Pröll als Nachfolger Siegfried Ludwigs zum Landeshauptmann von Niederösterreich gewählt - und avancierte damit vom Vize zum "ersten Diener Niederösterreichs", wie er es nennt. Auch wenn es heute schwer vorstellbar scheint, folgte auf die Kür zum "Landesfürsten" ein Wahlflop: Bei der Landtagswahl 1998 war die absolute Mandatsmehrheit passé. Zehn Jahre später holte Pröll sie zurück. Und baute sie 2008 aus: 54,4 Prozent stimmten für Prölls Landespartei – und das in einem Jahr, indem die ÖVP bei der Nationalratswahl bei 26 Prozent landete. APA

Weniger positiv fiel ein Auftritt Prölls im Juli 1997 aus:  Burgschleinitz im Bezirk Horn feierte damals sein 30-Jahr-Jubiläum als Großgemeinde. In einer Festrede verwies ein Pfarrer aus dem Ort auf die Gehaltsunterschiede zwischen "kleinen Leuten" und "Landeshauptleuten". Daraufhin verlor Pröll die Fassung und warf dem Geistlichen vor, die Veranstaltung zu "versauen". Sein Gehalt rechtfertigte er damit, dass er Verantwortung trage, während der Pfarrer sich nach der Feier niederlege. Fazit: "Legen Sie sich nicht mit mir an, sonst müssen wir woanders weiterreden." APA

Pröll gilt als Verfechter der Großen Koalition aus ÖVP und SPÖ. Im Jahr 2000 war er noch Befürworter von Schwarz-Blau, zwei Jahre später trat er als Gegner dieser Variante auf. Zudem ist Pröll, der ein gutes Verhältnis zu Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) pflegt, einer der mächtigsten Politiker der ÖVP. So richtete er im Sommer 2012 beispielsweise seinem damaligen Bundesparteichef Michael Spindelegger aus, dass eine Volksbefragung über die Wehrpflicht stattzufinden habe - am 20. Jänner 2013 wurde sie abgehalten. (Bild: Häupl und Pröll) APA/ROLAND SCHLAGER

Zudem saßen bzw. sitzen vertraute Niederösterreicher wie Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger und insbesondere Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wohl nicht ganz zufällig in der Bundesregierung. Auch Ernst Strasser, vormals Innenminister und später "Lobbyist" in Brüssel, stammte aus Prölls "Stall" - wie auch sein Neffe, der frühere Finanzminister und Vizekanzler Josef Pröll. (Bild: Josef und Erwin Pröll) APA/HERBERT PFARRHOFER

Bereits im Vorfeld der Bundespräsidentenwahl 2010 wurde Pröll als möglicher schwarzer Kandidat gehandelt - doch er lehnte ab, stattdessen führte er seine Partei drei Jahre später erneut als Spitzenkandidat in die Landtagswahl und verteidigte die "Absolute" - trotz leichter Verluste und dem Antreten von Frank Stronach. Beobachter orten den Erfolg des Politikers auch in seiner Geselligkeit: Er ist in Niederösterreich geradezu omnipräsent, schüttelt Hände, herzt die Menschen bei Kirtagen und tritt auch bei Katastrophen auf - wie dem Hochwasser im April 2006 in Dürnkrut. Diese Stärke soll auch da und dort Journalisten verleitet haben, das System Pröll nicht allzu kritisch zu hinterfragen. APA

Langes Bitten und Werben ging nun Prölls Entscheidung voraus, nicht bei der diesjährigen Hofburg-Wahl anzutreten: Seit September 2014, als ihm erstmals in einem Interview die Frage gestellt wurde, ob er kandidieren wolle, betonte er vehement: Das sehe seine "Lebensplanung" nicht vor. Auch zahlreiche Bekundungen seitens seiner Parteikollegen, wonach er ein "sehr guter Kandidat" wäre, konnten daran bis zuletzt nichts ändern. Die Presse

Privat ist der 69-Jährige, der bekennt, nur ein Buch in seinem Leben fertig gelesen zu haben ("Der Schatz im Silbersee", Autor Karl May), mit der in Wien geborenen Elisabeth Pröll (ehemals Terebesy) verheiratet und hat mit ihr vier Kinder. Er gilt als leidenschaftlicher Radfahrer. Aber er hat auch andere Hobbys, wie aus der Biografie "Erwin Pröll - Profil eines Politikers", verfasst von den Journalisten Christiane Scholler und Helmut A. Gansterer, zu erfahren ist. Darin wird der "Landesfürst" wie folgt zitiert: "Ich beobachte gern per Feldstecher von der Terassentür aus die Vogelwelt. Besonders hat es mir ein schöner Buntspecht angetan." APA/HANS KLAUS TECHT

Weiter warten heißt es aber auf einen Ersatzkandidaten. Wer nun ÖVP-Kandidat wird, wollte Mitterlehner nicht verraten: "Ich konnte in aller Ruhe den besten Kandidaten, der zur Verfügung steht, suchen und auch finden." Namen wollte er im TV-Interview keinen nennen. Er werde „den besten Kandidaten oder die beste Kandidatin“ vorschlagen, sagte der Parteichef. Am Sonntag, den 10. Jänner, werde die Entscheidung feststehen.

Als Grund, warum Prölls Entscheidung nicht früher öffentlich kommuniziert wurde, heißt es, dass der niederösterreichische Landeshauptmann ÖVP-Bundesparteiobmann Mitterlehner Zeit geben wollte, sich nach einem Alternativkandidaten umzusehen. In den vergangenen Wochen waren außer dem Namen des Favoriten Erwin Pröll einige Namen kursiert. Dazu zählte jener eines anderen Niederösterreichers, des EU-Abgeordneten Othmar Karas, sowie jener von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl. Schon früher war auch der Name des ehemaligen Wissenschaftsministers Karlheinz Töchterle von der Tiroler ÖVP als möglicher Hofburg-Kandidat ins Gespräch gebracht worden. Mitterlehner wollte dazu im Interview jedenfalls nichts sagen.

SPÖ setzt auf Hundstorfer

Unterdessen laufen in der SPÖ die parteiinternen Vorbereitungen: Es wird erwartet, dass Sozialminister Rudolf Hundstorfer am Freitag kommender Woche, das ist der 15. Jänner, vom SPÖ-Bundesparteivorstand ins Rennen um das Bundespräsidentenamt geschickt wird. Er soll von seinen bisherigen politischen Ämtern freigespielt werden und den Fokus damit ganz auf den Hofburgwahlkampf richten können. 

In der SPÖ gilt nicht nur das Antreten des Sozialministers und Ex-Gewerkschaftspräsidenten als Präsidentschaftskandidat als fix. Gleichzeitig mit dessen Nominierung durch die SPÖ sind am 15. Jänner auch bereits dessen Rückzug aus der Bundesregierung und die Entscheidung über die Ministernachfolge vorgesehen. Im Zuge der Suche ist vorerst unklar, ob Bundeskanzler SPÖ-Chef Werner Faymann Hundstorfers Abgang für eine größere Umbildung seines Regierungsteams nützt. Als möglicher Ablösekandidat gilt Verteidigungsminister Gerald Klug. Ihm könnte Burgenlands Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil folgen. 

(kron/ett/st)