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Regierung will heuer nur 37.500 Flüchtlinge aufnehmen

Regierung will heuer nur 37.500 Flüchtlinge aufnehmen
FLÜCHTLINGSGIPFEL: FAYMANN / Bild: (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH) 

Bis 2019 sollen in Summe maximal 127.500 Flüchtlinge aufgenommen werden. Darauf haben sich Bund und Länder beim Asylgipfel verständigt. Offen ist, was passiert, wenn die Obergrenze überschritten wird.

 (DiePresse.com)

Die Bundesregierung hat sich mit den Landeshauptleuten beim Asylgipfel darauf verständigt, heuer nur noch 37.500 Asylwerber in Österreich aufzunehmen. Bis 2019 sollen es in Summe maximal 127.500 sein. Auf eine konkrete Bezeichnung für diese Werte konnte man sich im Kanzleramt nicht einigen. So sprach Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bei der anschließenden Pressekonferenz von einem „Richtwert“, während Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) den Begriff „Obergrenze“ bemühte.

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Was darunter verstanden werden soll, darin war man sich dann aber doch einig: „2016 sollen 37.500 Flüchtlinge aufgenommen werden, 2017 dann 35.000, 2018 weitere 30.000 und 2019 schlussendlich 25.000 Personen“, zählte Mitterlehner auf. Die im Vorjahr bereits erfolgten 90.000 Asylanträge werden hier nicht einberechnet.

Offen ist jedoch, was geschehen soll, wenn die genannte Zahl überschritten wird. Dazu sollen zwei Rechtsgutachten in Auftrag gegeben werden, kündigte die Regierungsspitze an. Die Rede war seitens Kanzler Faymanns nur von einer massiven Verstärkung der Kontrollen an den Grenzen. Vizekanzler Mitterlehner meinte, es könne auch vermehrt zu Rückweisungen kommen.

Zahl der Flüchtlinge "überfordert System"

Faymann bezeichnete das nun gewählte Vorgehen als „Notlösung" und „Plan B", denn „selbstverständlich kann Österreich nicht alle Asylwerber aufnehmen“. Er hoffe aber, dass die nun präsentierte Lösung auf EU-Ebene ein „Aufrütteln" bewirken werde. Mitterlehner schilderte die Entwicklung weiters als „dynamisch dramatisch". „Die große Anzahl an Flüchtlingen überfordert unser System", so der Vizekanzler. Daher werde man auch im „Grenzmanagement" auf Kontrollen und Registrierungen setzen, um darauf vorbereitet zu sein, dass es an der Grenze künftig möglicherweise auch „Zurückweisungen" geben könne. Mit den Nachbarstaaten, speziell Deutschland und Slowenien, werde man sich in Detailgesprächen abstimmen. 

Des weiteren soll die Attraktivität Österreichs als Zielort für Asylwerber grundsätzlich gesenkt werden. Dazu sollen das schon seit Monaten vorliegende Konzept für „Asyl auf Zeit" sowie ein eingeschränkter Familiennachzug gesetzlich etabliert werden. Ein Beschluss ist laut Innenministerium für den Ministerrat kommende Woche geplant. Angedacht ist ferner eine weitere Ausdehnung der Liste sicherer Herkunftsstaaten. Zudem ist vorgesehen, Einschnitte bei Sozialleistungen für Asylwerber vorzunehmen, verkündete die Regierungsspitze. Auch hier wird rechtlich geprüft, ob es bei der Mindestsicherung zu einer Schlechterstellung kommen könnte. Ein Gutachten soll im Februar vorliegen.

(c) APA Bild vergrößern / Bild: (c) APA 

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) fügte hinzu, dass „die Bundesregierung zugesichert hat, verstärkt in Szenarienprüfung zu gehen“. Nur so könne man gewappnet sein. Als Beispiel nannte Haslauer den Fall, dass sich „die Flüchtlingsströme nach Italien und die Brenner-Grenze verlagern“ könnten. Sollte das eintreten, müssten umgehend Handlungen gesetzt werden, „die man jetzt schon vorbereitet“.

Deutsch lernen - "soll nichts Schlimmeres passieren"

Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) strich bei der Pressekonferenz den Punkt des Spracherwerbs hervor: „Um Menschen, deren Leib und Leben bedroht ist, entsprechend helfen zu können, bedarf es Maßnahmen: Ja, wir wollen Kriegsflüchtlingen helfen, deshalb können nicht alle zu uns kommen.“ Jene, die hier um Asyl ansuchen würden, sollten „Deutschkurse in verpflichtender Form“ absolvieren, damit „die Sprachkenntnisse nach dem Asylverfahren so weit ausgeprägt sind, dass die Integration am Bildungs- und Arbeitsmarkt wesentlich leichter möglich ist, als jetzt“.

Jene, die abgewiesen würden, hätten dann zwar umsonst eine zusätzliche Sprache erlernt, doch seien Sprachen „sowieso ein wichtiges Asset“. Es solle den Betroffenen folglich „nichts Schlimmeres passieren“.

(APA/hell)

 
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344 Kommentare
 
12 3 4 5 6 7 8
GAST_
22.01.2016 13:06
0

Was heißt hier „nur“ 37500 ?!


Viele Österreicher lehnen diese unkontrollierte Zuwanderungspolitik von primär Wirtschaftsflüchtlingen ab.
Man möge sich zum Vergleich die Einwanderungsbestimmungen Kanadas durchlesen:
die sprachlichen, beruflichen und finanziellen Anforderungen für Einwanderer.
Die Hälfte davon wäre schon ein Segen für diese landschaftlich so schöne Österreich

ClausJuergenYussuf
22.01.2016 10:32
2

Völliger Stop wäre besser

Österreich ist als kleines Land nicht so belastbar.
Wirtschaftlich stärker und größer ist Deutschland, das sich aber auch schon überlastet fühlt.
Eine typisch profillose Wischi-Waschi-Lösung der rücktrittsreifen Regierung.
Wieviele Jahre lang werden noch 3000 am Tag kommen?
Und wie lange noch wird über den Köpfen der Menschen hinweg Chaos produziert ?
Bis zu den nächsten Wahlen ?
Ist es das Ziel der Regierung, ein sozial starkes und wohlhabendes Land instabil zu machen und wirtschaftlich abhandeln zu lassen ?
Unverantwortlichkeit überall, gepaart mit dem unfähigsten Kanzler aller Zeiten,
Warum sagt niemand, dass das eh keine Flüchtlinge sind, sondern Gesetzesbrecher, nachdem sie schon mehrere sichere Länder durchquert haben.

Rainer01
21.01.2016 17:29
2

Die Regierung

die Regierung muss wohl klar sein, dass bei jedem Verbrechen das geschieht, die Verantwortung beim Gesetzgeber liegt! Nur der hat die Befugniss dies zu verhindern, egal ob Ausländer oder nicht.
Also trägt er auch mitschuld an jedem kriminellen handeln das er zulässt, aus grober Fahrlässigkeit!

hiki
21.01.2016 12:46
1

Ich denke wir können es nicht verhindern

Wir können hier reden wie viel wir wollen. Rein technisch gesehen ist es nicht möglich Millionen v. Menschen die alles hinter sich gelassen haben zu stoppen.
Sie haben nichts mehr zu verlieren, und das ist ihre Schwäche und Stärke zugleich.
Man kann natürlich schwere Waffen holen und mir ihrem Einsatz vielleicht für eine gewisse Zeit die Grenzen verteidigen.
Es stellt sich jedoch die Frage, dürfen und können wir es machen?????
Dieser Herausforderung ist keine Politik gewachsen.

Antworten Baenksterparasit
21.01.2016 17:12
0

Re: Ich denke wir können es nicht verhindern

auch deine Frage ("Es stellt sich jedoch die Frage, dürfen und können wir es machen?????") - ist VÖLLIG VERFEHLT.

Es geht nicht ums dürfen und nicht einmal ums können, sondern wir MÜSSEN.

"Schwere Waffen" -so ein Unsinn, braucht Australien nicht und braucht auch Spanien nicht am Afrikanischen Kontinent (Malilla).

Nicht einmal am EISERNEN VORHANG brauchte man "schwere Waffen". Zu verzapfst linke lügenhafte Propaganda.

Und andere Frage: und wieviele sind am Eisernen Vorhang gestorben ?

Antworten Baenksterparasit
21.01.2016 17:09
1

Re: Ich denke wir können es nicht verhindern

Ist doch Unsinn, was du da schreibst. Selbstverständlich, kann man diesen Flüchtlingsstrom stoppen.

Das gelingt Spanien sogar am afrikanischen Kontinent (Malilla), warum soll es dann nicht Italien oder Griechenland können ?

Es gibt genügend aktuelle Beispiele wie Beispiele in der Geschichte, die beweisen, dass man Grenzen effektiv schützen kann.

Klar geht das - vor allem anfangs - nicht ohne unschöne Bilder. So hart es klingt, die wird man in Kauf nehmen müssen.

Australien ist nicht Europa, aber auch von dort kann man lernen. Seit Australien rigoros (manche sagen unmenschlich) den Flüchtlingsstrom mit Militär(schiffen) stoppt, haben die Versuche nach Australien zu kommen um über 95 % abgenommen.

Letztlich haben wir nur EINE WAHL:

a) überrannt zu werden und binnen der nächsten 1-2 Jahre: totales Chaos, Unsicherheit, Kriminalität, explodierende Vergewaltigungszahlen, Zerfall unserer Gesellschaft und Kultur ODER

b) den Flüchtlingsstrom stoppen; gerne mit humantären Mittel (Finanzierung der Lager in Jordanien, Irak, Türkei....) aber wenn nötig mit ALLEN Mitteln.

Ss gibt NICHTS dazwischen und "37.500" als Richtwert ist völlige Augenauswischerei.

Antworten binwiederda
21.01.2016 13:17
0

Re: Ich denke wir können es nicht verhindern

Dann dürfte ich doch mein Haus auch nicht zusperren, und müsste wenn viele kommen alle reinlassen, das kann es doch nicht sein.

Antworten Antworten hiki
22.01.2016 09:03
0

Re: Re: Ich denke wir können es nicht verhindern

Ich wurde hier vollkommen falsch verstanden, ich plädiere nicht für "freiwillig" alles reinzulassen und noch weniger möchte ich irgendwelche "linke Propaganda" verbreiten.
Mich interessiert nur WIE könnten wir dieses Problem tehnisch lösen.


binwiederda
21.01.2016 11:39
3

Siehe Bild

Sitzen alle da und reden und reden und reden.
Was kommt raus, genau, warme Luft.
Entscheiden traut sich keiner etwas.
Kommt einem vor als wäre es ein Trickfilm aus einer anderen Welt, mit bekannten Gesichtern.
Alle auf dem Bild bekommen fürs warme luftblasen eine menge Geld. Wir sollten diese Leute von dem Tisch dort hinjagen, wo die anderen her kommen. Es ist schon zum verzweifeln mit dieser Führung.(Führung ist aber der falsche Begriff)

JoFa
21.01.2016 00:24
5

Das ist UNSER Land


freeopinion61
20.01.2016 23:00
7

Faymann bezeichnete das nun gewählte Vorgehen als „Notlösung" und „Plan B", denn „selbstverständlich kann Österreich nicht alle Asylwerber aufnehmen“.

Merkwürdig? Habe ich monatelang falsch verstanden?
.... „Zäune halten Flüchtlinge nicht auf! .... Wir können keine Stopptaste drücken! …. Eine Obergrenze für Asyl kann es nicht geben! …“
Heute alles anders?

Nun gibt es konkrete Zahlen und eine Obergrenze???? Wie wandelbar oft Meinungen sind!

Herr BK, denken Sie an Ihr Spiegelversprechen!

will….soll….könne....müssten.…könnten... Konjunktiv.....Richtwert…..Obergrenze…

Die Sprache ist verräterisch!

Rainer01
20.01.2016 22:49
6

Es wäre so leicht !

Alle die Welcome gesagt haben, sollen auch kräftig zahlen dafür. Die Regierung will sie aufnehmen, dann sollen die Politiker bei sich zu Hause aufnehmen!
Problem gelöst.

Centralmadurantt
20.01.2016 21:09
3

Das is einfach nicht realistisch

Wie so sollte ein Haufen vom Krieg traumatisierter Menschen, die wirklich nichts mehr zu verlieren haben ihren Traum von einem besseren Leben aufgeben und doch lieber in den (Bomben)ruinen ihrer Häuser wohnen bleiben weil irgendein leerer Anzug 2000 Kilometer weit weg irgendwas beschlossen hat

Antworten MikeAusWien
21.01.2016 12:43
1

Re: Das is einfach nicht realistisch

Es reicht schon, wenn sie in einem der vielen sicheren Staaten die sie am Weg nach Österreich durchquert haben leben. Niemand verlangt, dass sie nach Hause zurückkehren solange dort noch Krieg herrscht.

milli-tant
20.01.2016 20:05
7

Wozu das gigantische Grenzmanagement in Spielfeld?

"...in Spielfeld eine neue Übergangsstelle mit riesigen Zelten, in der bis zu 7000 Menschen täglich abgefertigt werden können."
Diese dürfte also bei Vollbetrieb 5 bis 6 Tage im Jahr offen sein.
Wie viel Geld wurde dafür jetzt wieder rausgeschmissen?

ridere
20.01.2016 18:55
20

Das Wort "will" sagt alles....., etwas zu tun wäre Arbeit!

Was hat Faymann und Co. zu wollen..., nichts!

Alles eine Beschwichtigungstaktik, nur um die (dumme) Bevölkerung ruhig zu stellen und den eigenen A...zu retten! Gehalt am 1. abholen, sonstige Privilegien genießen, reicht ja wohl, oder? Da sind sich die Regierungsmitglieder einig, das Volk soll schauen wo es bleibt.......und es hält ja auch still, solange Bier und Schnitzel am Tisch stehen.. alles OK.!

Armes Österreich!


Dr. Strangelove
20.01.2016 18:50
11

Und wieder einmal Jubel darüber,

daß sich die Regierung dazu entschlossen hat, den Artikel 18 (1) des B-VG zu mißachten und Weisung zu geben, die Bestimmungen des
° §4 des Asylgesetzes 2005,
° die Artikel 12 bis 16 der Verordnung(EU)604/2013,
° die Bestimmungen des 6.Hauptstücks des FPG,
° die Bestimmungen des § 10 (2+3) sowie die §§ 11 und 16 des GreKoG
nicht anzuwenden.
Dadurch wird nachfolgenden Verfahren nach Asylgesetz, nach Art.17 der Dublin III-Verordnung mit einer Scheinlegalität versehen, die diesen Verfahren nicht zusteht.
Diese scheinbar legalen Verfahren lösen ihrerseits Amtshandlungen nach Grundversorgungsvereinbarung, BFA-Verfahrensgesetz, "Durchgriffsrecht" etc. mitsamt allfälliger Mobilisierung der jeweiligen Instanzenzüge aus.
Mit enormen Kosten, nur weil man zu feig ist, die Gesetze einzuhalten.
Die Alternative besteht nämlich darin, an den Grenzen mündlich den Bescheid zu verkünden, daß ein Asylverfahren nach §4 Asylgesetz 2005 nicht eingeleitet werden könne, wenn der Grenzübertritt aus einem Nachbarstaat (EU + CH + LI) erfolgt. Somit ist der Grenzübertritt, genau wie in Ungarn) zu verweigern.

Da braucht man keine Obergrenze.
(vgl dazu: Art 16a des dt Grundgesetzes)

Anzeige beim VfGH zwecks Feststellung der Illegalität des Regierungsverhaltens? Ich hab das Geld für die Anwälte nicht.
Und das Parlament?
Ach, vergiß es!
Es kommen Wahlen. Ja, aber was nützen die, wenn es kein Rechtsstaat ist?

Antworten Ilan Verdi
21.01.2016 16:52
0

Re: Und wieder einmal Jubel darüber,

Wie recht Sie haben!
Das mit dem mündlichen Bescheid an der Grenze ist auch mir als Nichtjurist eingefallen. ...

Antworten Also_Wirklich
21.01.2016 11:19
1

Re: Und wieder einmal Jubel darüber,

Ich weiß nicht, was schlimmer ist: dass die Gesetze ständig gebrochen werden, oder dass es nicht einmal Klarheit darüber gilt, welche Gesetze eigentlich genau gelten in diesem oder jenem Fall.

Aber seis drum: wenn die Regierung sich dann eh aussucht, ob und wie sie das Geschreibsel des Parlaments ("Gesetze") umsetzt, dann könnte das ja auch als Signalwirkung für die Bevölkerung gelten.

Antworten Gerry Sky
21.01.2016 02:38
1

Re: Und wieder einmal Jubel darüber,

Wenn das alles richtig ist, und daran besteht auch für mich kein Zweifel, warum macht dann niemand etwas??? Wir könnten doch eine Vereinigung zur Einhaltung bestehender Gesetze gründen. Frage ich mich eigentlich nur, wo bleiben die tollen Juristen, die sonst auch immer den Mund voll nehmen?? Ainedter, Mayer, Valentin usw.

Baenksterparasit
20.01.2016 18:42
29

2/3 der Schulbeginner in Wien haben nicht Deutsch

als Muttersprache. Eh schon alles zu spät....

Die 2-Klassengesellschaft (Wohnort, Bildung und Gesundheit) ist nicht mehr aufzuhalten.

Jene, die es sich leisten können, werden in den Speckgürtel ziehen, in die Bezirke wie 13, 14, 7, 18, 19, Wienerwaldgegend, Oberlaa, Rothneusiedl....;

Dort kann man die Kinder sogar noch in öffentliche Schulen schicken ohne, dass sie zur Minderheit gehören.

Ein Grossteil wird es sich aber nicht leisten können in obige Gegenden zu ziehen - sie werden bleiben müssen in der Brigittenau, am Reumanplatz, Wien 1150 und in anderen Ausländergegenden. Die leicht besser verdiendenen darunter, schicken ihre Kinder In Privatschulen.

Der Rest der Mittel- und die Unterschicht wird in direkter "Konkurrenz" (Wohnraum, Sozialleistungen, Bildung und Gesundheit) mit den Ausländern leben.

Ohne jede Not, schenken wir unsere Heimat her.....

Antworten Anna Conda
20.01.2016 19:57
4

Re: 2/3 der Schulbeginner in Wien haben nicht Deutsch

Sie haben einige gute Bezirke vergessen zu erwähnen, der 1,(gut, im 1. wohnen höchstens noch Leute mit Friedenszins od.Reiche) 2,4.,6, 8. und 9. Bezirk, auch der 3. Bezirk Gegend Belvedere, Botanischer Garten. Jeder von Ihnen genannte Bezirk, auch die von mir genannten, haben auch weniger schöne Areale, vor allem der 18 Richtung 17.., der 14 ist auch nicht uneingeschränkt zu empfehlen, hat aber schöne Gegenden wie Baumgartner Höhe usw. Der 2. Richtung 1. Bezirk ist seit einigen Jahren ebenso "in" wie der 7.bei bestimmten Leuten.
Strebersdorf ist auch noch in Ordnung Es gibt noch überall "Inseln", wo es nicht so schlimm ist. Die Lage ist noch nicht hoffnungslos - wenn es aber so weiter geht.

Manche Gegenden meide ich schon ziemlich lange.

Antworten Antworten Baenksterparasit
20.01.2016 21:07
3

Re: Re: 2/3 der Schulbeginner in Wien haben nicht Deutsch

Ich hatte auch nicht das bestreben, eine vollstaendige auflistung zu liefern, aber ich sehe an deinem posting, dass du es ohnehin verstanden hast. Dieser trend ist meiner meinung nach nicht mehr aufzuhalten. Er wird durch "gemeindewohnungen" noch etwas gebremst, in denen NOCH groesstenteils "echte" osterreicher leben.

Antworten Antworten Antworten Anna Conda
21.01.2016 07:46
3

Re: Re: Re: 2/3 der Schulbeginner in Wien haben nicht Deutsch

Nur zur Info, für diejenigen, die sich nicht so in Wien auskennen.

Antworten Antworten Antworten Antworten Baenksterparasit
21.01.2016 09:03
2

Re: Re: Re: Re: 2/3 der Schulbeginner in Wien haben nicht Deutsch

Irone: ich habe Bekannte in Währing, die ihre Kinder noch in die öffentliche AHS schicken (können), es gibt dort wohl einige Ausländer, aber diese kommen aus Diplomatenkreisen bzw. gut verdienenden Familien mit entsprechender Bildung und Eziehung.

Da ich selbst aber in Wien 1200 aufgewachsen bin, habe ich noch immer Freunde in Wien Brigittenau: diese können es sich zwar nicht leisten nach Wien 1180 oder Wien 1190 zu ziehen, verdienen aber immer soviel, dass sie ihre Kinder in Privatschulen schicken können, weil sie sonst mit 3 oder 4 anderen Österreichern die absolute Minderheit in ihren Klassen darstellen...

rewac
20.01.2016 18:40
6

Gibt´s auch Beschlüsse darüber

wie das Wetter zu Ostern sein wird und ob es nächste Weihnachten schneien wird?

 
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