Der Bund fördert die Parteien heuer wieder mit 61,9 Mio. Euro. Dank den vom Team Stronach übergelaufenen Abgeordneten bekommt die ÖVP nun mehr Klubförderung als die SPÖ.
Die Parteienförderung des Bundes bleibt heuer in Summe unverändert: Insgesamt 61,9 Mio. Euro fließen an die Parteien sowie deren Parlamentsklubs und Akademien. Verschoben hat sich im Vorjahr aber die Aufteilung auf die einzelnen Parteien: Weil dem Team Stronach fünf seiner elf Abgeordneten abhandenkamen, müssen Klub und Akademie mit über 800.000 Euro weniger auskommen als noch 2014.
Der Bund fördert die politischen Parteien über drei unterschiedliche Programme: Der größte Posten fließt direkt an die Parteien (29,4 Mio. Euro), dazu gibt es Förderungen für die Parlamentsklubs (22,0 Mio. Euro) und die Parteiakademien (10,5 Mio. Euro). Letztere werden am Dienstag im Ministerrat freigegeben. Dazu kommen noch weitere Subventionen auf Landesebene.
Klubförderung: ÖVP überholt SPÖ
Die Bundesförderung bleibt heuer in Summe unverändert. Weil das Team Stronach allerdings nur noch fünf seiner elf Abgeordneten hat, erhalten Klub und Parteiakademie nun deutlich weniger Geld. In Summe gibt es 832.000 Euro weniger als noch 2014. Lediglich die Parteienförderung wird nicht gekürzt. Im Gegenzug hat die ÖVP, die vier der Abtrünnigen aufgenommen hat, bei der Klubförderung nun die SPÖ überholt.
In Summe liegt die SPÖ bei den Förderprogrammen des Bundes aber noch voran: 15,8 Mio. Euro fließen an Bundespartei, Parlamentsklub und Parteiakademie. Bei der ÖVP sind es 15 Mio. Euro, bei der FPÖ 12,6 Mio. Euro und die Grünen erhalten in Summe 8,9 Mio. Euro. Auch die NEOS (4,9 Mio. Euro) haben das Team Stronach (4,7 Mio. Euro) mittlerweile überholt.
Dies sind allerdings nur die Bundesmittel. Zusätzliche Förderungen gibt es auch für die Landesparteien, deren Landtagsklubs und in vielen Fällen auch für Bildungsinstitute und -vereine auf Landesebene.
(APA)