Experten aus Innen- und Verteidigungsministerium sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen klären.
Das Innenministerium steht dem Angebot des designierten Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil (SPÖ), abgelehnte Asylwerber mit Hercules-Transportmaschinen des Bundesheeres abzuschieben, "grundsätzlich positiv" gegenüber. Dies zeige, dass beide Seiten an einer ernsthaften Lösung interessiert seien, hieß es am Montag aus dem Büro von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen solchen Assistenzeinsatz des Bundesheeres sind vorerst noch offen. Diese sollen von den Experten beider Ressorts nun geklärt werden. Gespräche auf Beamtenebene sollen so rasch wie möglich beginnen, meinte der Mikl-Leitner-Sprecher. Außerdem solle dabei geklärt werden, wie man gemeinsame Synergien nutzen kann.
Doskozil hatte am Wochenende die Unterstützung des Bundesheeres bei der Abschiebung von abgelehnten Asylwerbern angeboten und als eine Möglichkeit den Einsatz der Hercules-Transportmaschinen genannt. Voraussetzung dafür sei allerdings die Zustimmung des Generalstabes. Im Bundesheer hieß es dazu am Montag, dass man erst nach der Amtsübernahme Doskozils und seinem dann zu erwartenden Auftrag die Prüfung vornehmen könne, ob das Bundesheer dazu in der Lage sei. Vorher werde der Generalstab dazu keine Stellungnahme abgeben.
Das Bundesheer besitzt derzeit drei C-130 Hercules-Maschinen. Es handelt sich dabei um ein Flugzeug für vorwiegend militärische Transporte. Die Maschine verfügt über vier Turbo-Propeller-Triebwerke. Die Beladung erfolgt über eine Hecktüre. Der Flieger dient in erster Linie zum Transport von Personal und Versorgungsgütern, vor allem im Rahmen von Auslandseinsätzen des Bundesheeres. Laut Heeres-Homepage kann die Hercules 92 Passagiere oder 64 Fallschirmspringer oder 74 Tragbahren plus zwei Sanitäter transportieren. Möglich ist es auch, sie mittels eines Containers in einen fliegenden Operationsraum umzufunktionieren.
(APA)