Flüchtlinge: Doskozil prüft verlängerten Grundwehrdienst

Hans Peter Doskozil bei seiner Angelobung als Verteidigungsminister bei Bundespräsident Heinz Fischer.
Hans Peter Doskozil bei seiner Angelobung als Verteidigungsminister bei Bundespräsident Heinz Fischer.APA/HERBERT PFARRHOFER
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Der neue Verteidigungsminister hält im Falle eins Assistenzeinsatzes an den Grenzen auch die Einberufung der Miliz für möglich.

Der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will angesichts der Flüchtlingskrise auch die Verlängerung des Grundwehrdienstes prüfen lassen. Wie der Minister im ORF-"Report" sagte, wäre für den Fall eines Assistenzeinsatzes des Bundesheeres an der "Grünen Grenze" auch die Einberufung der Miliz möglich.

Es gehe darum, die Durchhaltefähigkeit des Bundesheeres zu garantieren, sagte Doskozil: "Wenn das sinnvoll ist, dann werden wir das umsetzen." Die Verkürzung des Grundwehrdienstes von acht auf sechs Monate wurde 2005 beschlossen und 2006 wirksam. Generalstabschef Othmar Commenda hatte die Verlängerung im vorigen November als Möglichkeit für den "worst case" genannt, Doskozils Vorgänger als Verteidigungsminister, Gerald Klug, hielt sie aber nicht für nötig.

Frisch angelobt

Doskozil sprach nach seiner Angelobung bei Bundespräsident Heinz Fischer von einer großen Aufgabe, die zu bewältigen sei. Extra hervorgehoben wurde vom neuen Minister, dass man den mit der ÖVP in der Vorwoche geschlossenen Pakt, der ja einen "Richtwert" für Asylanträge enthält, auch einhalten werde. Auf die Zusammenarbeit mit der Innenministerin freut er sich, auch wenn er deren Drohung gegen Athen, Griechenland aus der Schengen-Zone zu werfen, gleich einmal zurückwies: "Ich würde das nicht in der Schärfe beurteilen."

Im Ressort will sich Doskozil möglichst eng mit dem Generalstab abstimmen, dessen Verhältnis zu Vorgänger Klug zuletzt nicht das allerbeste war. Als gutes Zeichen mag man werten, dass sich Generalstabschef Commenda ganz gut gelaunt zur Angelobung einfand.

(APA)

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