Die SPÖ fragt ihre Mitglieder unter anderem, ob Asylverfahren beschleunigt werden sollen. Burgenlands Landeschef stört die Art der Durchführung.
Die SPÖ erkundet die Einstellung ihrer Mitglieder in Sachen Asyl. Derzeit läuft eine entsprechende Online-Umfrage zum Thema Flüchtlingspolitik - die Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zu "leiser Kritik" veranlasst, wie er am Montag sagte. "Denn wenn man eine Befragung nur über die Neuen Medien, über das Internet macht, dann schließt man einen Teil der Mitglieder davon aus", so Niessl. Es gebe folglich "noch ein gewisses Potenzial nach oben".
Seine Kritik untermauerte Niessl mit einem Vergleich: "Wir haben unsere 32.000 (Anm.: burgenländischen SPÖ-) Mitglieder nicht online befragt, weil da würden wir wahrscheinlich 50, 60 Prozent ausschließen. Sondern wir haben jedem persönlich einen Fragebogen zugestellt." Immerhin 16.000 seien zurückgekommen. "Da würde ich mir wünschen, wenn man Befragungen macht, dass auch jene, die nicht den Internetzugang haben, auch die Möglichkeit haben, die Meinung zu artikulieren. Denn nur dann kann ich ja eine halbwegs repräsentative Meinung der SPÖ-Mitglieder auch bekommen", meinte der burgenländische SPÖ-Vorsitzende.
Eine Befragung sei "ein guter Ansatz". Er wisse, dass dies Geld koste. "Aber manchmal ist weniger mehr und ich würde mir wünschen, dass es eine Befragung in der Sozialdemokratie gibt, wo alle Mitglieder den Fragebogen bekommen und wo alle Mitglieder die Möglichkeit haben, auch ihre Meinung zu sagen."
Richtwert bis Grundversorgung
Der Kommunikationschef der Bundes-SPÖ, Matthias Euler-Rolle, hatte zuvor einen Bericht der "Kronen Zeitung" vom Montag bestätigt, wonach man von den rund 200.000 SPÖ-Mitgliedern etwa eine Einschätzung des Asyl-"Richtwerts" haben möchte und fragt, ob Asylanträge künftig nur in Hotspots möglich sein und ob Asylverfahren generell beschleunigt werden sollen. Auch der Wunsch nach einheitlichen Asylstandards in der EU wird abgetestet, weiters eine Umstellung der Grundversorgung auf Sachleistungen und die Debatte um die Mindestsicherung. Nicht zuletzt möchte die SPÖ, deren Vorsitzender Werner Faymann wiederholt in diese Richtung gedrängt hat, wissen, ob ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz mehr Rückführungsabkommen mit Herkunftsstaates abschließen soll.
Das Ganze sei keine große Sache, versicherte Euler-Rolle - solche Befragungen soll es regelmäßig geben, man habe dafür ein eigenes Online-Tool entwickelt. Die Partei sehe das als "interne Bewertung" und "interessant für die tägliche Arbeit". Premiere war letztes Jahr eine Umfrage zum Thema Bildung. Da hatten 5.000 Personen teilgenommen. Die aktuelle Asyl-Befragung läuft seit Freitag und noch bis Mitte der Woche.
(APA)