Der Verteidigungsminister strebt neben einer Aufnahmeoffensive bei der Truppe eine "aufkommensneutrale" Lösung für die Militärmusik an. Finanzminister Schelling will kein zusätzliches Geld bereitstellen.
Der Zustand des heimischen Bundesheeres ist unerfreulich. So unerfreulich, dass der damalige Verteidigungsminister Gerald Klug im November per Entschließungsantrag von allen Fraktionen dazu aufgefordert wurde, das 2014 beschlossene Sparpaket zu überdenken - eingebracht wurde er sogar von seiner eigenen Partei, der SPÖ. Dem Antrag Folge zu leisten ist nun Aufgabe von Klugs Nachfolger, Hans Peter Doskozil.
Doskozil hat bereits einige Änderungen für die Soldaten laut angedacht, unter anderem sollen 1000 brachliegende Dienstposten so rasch wie möglich mit jungen Zeitsoldaten besetzt werden. Um dieses Vorhaben umzusetzen, sollen, wie der Ressortchef am Dienstag dem „Kurier“ sagte, die sportlichen Anforderungen bei den Aufnahmeprüfungen gesenkt werden. Denn diese seien derzeit nicht nur höher als bei der Polizei, sondern auch höher als bei anderen EU-Armeen. „Es wird eine Aufgabe der Ausbildung sein, die Menschen in ihrer sportlichen Leistungsfähigkeit zu stärken“, wird der Minister zitiert. Das solle auch als Signal an die Frauen gesehen werden, die meistens an den Sportlimits scheitern.
"Fahrzeuge vor Einsatz zusammensuchen? Undenkbar!"
Weiters wird überlegt, Grundwehrdiener an die grüne Grenze zu schicken – nach entsprechender Ausbildung. Sie sollen auch zu mehr Freiwilligenmeldungen motiviert werden. Den Kadersoldaten richtet Doskozil via „Kurier“ aus: „Ihr werdet wieder viel mehr üben.“ In puncto Militärmusik will der Minister eine „aufkommensneutrale“ Lösung finden. Zuletzt soll auch Gerät beschafft werden – derzeit ist dieses nur für drei der zehn Milizbataillone vorhanden. „Es ist undenkbar, dass sich eine Einsatzeinheit vor dem Einsatz etwa Fahrzeuge zusammensuchen muss“, betonte Doskozil.
Konkrete Summen für seine Vorhaben nannte Doskozil bisweilen nicht. Erst wolle er mit dem Generalstab einen klaren Aufgabenkatalog erstellen, heißt es im „Kurier“. Angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise sei er aber positiv gestimmt, dass der Wille zur ausreichenden Dotierung gegeben sei.
Schelling gibt kein zusätzliches Geld
Allzu große Hoffnungen darf sich Doskozil aber wohl nicht machen. Wie Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat betonte, könne er sich allenfalls vorstellen, dass Teile des bereits vereinbarten Investitionspakets vorgezogen werden. Ausgemacht ist ja, dass bis 2024 dem Heer 600 Millionen für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Mehr Mittel für den operativen Bereich werde es aber nicht geben.
(Red./APA)
