Thema: Spionage-Ausschuss
U-Ausschuss: Erste Akten eingetroffen
Fünf Ordner aus dem Innenministerium wurden eingescannt und stehen den Fraktionen als DVDs zur Verfügung.
Amon: Kritik an Bartenstein "Theaterdonner"
Für den Vorsitzenden der ÖVP-Fraktion im Ausschuss versuchen BZÖ und Grüne "eine Unvereinbarkeit herzustellen und zu konstruieren". Beide kritisieren die Geschäftsbeziehungen des Ausschussvorsitzenden zu Kasachstan
Kasachstan-Affäre: Seltsame Treffen mit Spionen
Wie sehr sind österreichische Politiker in diverse Spitzelaffären verwickelt? Der U-Ausschuss dürfte eine Menge Arbeit bekommen. Ex-Innenminister Blecha und Ex-ORF-Journalist Ender verteidigen ihre Kontakte.
Unsere Skandale haben System
Die eigentliche Aufgabe des U-Ausschusses lautet: Befreiung des öffentlichen Lebens von der Parteipolitik.
BZÖ: Westenthalers Bluff – ein Schuss ins Knie
Peter Westenthalers Handyaffäre ist doch pikanter als angenommen.
Anzeige gegen FPÖ-Mandatare
Angeblicher „Spitzel“ will vor Gericht gegen Vorwürfe von Strache & Co. vorgehen.
Fall Alijew: Wie die Kasachen Druck ausübten
Im Vorjahr schikanierte Kasachstan österreichische Firmen. Ihren Höhepunkt erreichte die Aufregung im September 2008.
FP-Chef Strache: "Beim Augenlicht meiner Kinder"
FP-Chef Strache schwört, dass seine Partei nichts mit der Spitzelaffäre zu tun habe: "Es gibt ja nur absurde Gerüchte". Schuldige ortet er hingegen bei den Grünen und der SPÖ.
Kasachstan-Affäre erfasst auch SPÖ
Ex-SPÖ-Wehrsprecher Anton Gaal hatte dubiose Kontakte zu kasachischem Agenten. Hat die Staatsanwaltschaft fahrlässig gehandelt?
U-Ausschuss: Vorsitzender Bartenstein unter Beschuss
BZÖ und Grüne werfen Bartenstein vor, sie nicht informiert zu haben, dass Verfahrensanwalt Hoffmann sein Treuhänder sei. Bartenstein, Hoffmann und die FPÖ bestreiten das.
Fall Alijew: Auf der Jagd nach dem Schwiegersohn
Die kasachischen Behörden zogen alle Register, um in Österreich die Auslieferung von Exbotschafter Alijew zu erreichen: von politischem Druck über Bestechung und Spionage bis hin zu Entführungsversuchen.
Spitzel-Affäre: Absage an "Super-Geheimdienst"
Verteidigungminister Darabos lehnt die von der Opposition geforderte Zusammenlegung der Nachrichtendienste ab. Eine Debatte darüber sei "populistisch".
Wird U-Ausschuss ein Match der Opposition?
Am Montag tagt Nationaler Sicherheitsrat. Wie berichtet, sollen mehrere Vorwürfe untersucht werden, unter anderem ob der kasachische Geheimdienst FPÖ und Medien instrumentalisierte.
Darabos: „Ich habe im Abwehramt aufräumen lassen“
Verteidigungsminister Norbert Darabos über Kottan, Borat und die Spionage-Affäre im Heeresgeheimdienst. Verteidigungs- und Sportressort hat er „gleich gern“.
U-Ausschuss startet mit „Kuhhandel“ Die Rückkehr des Herwig Haidinger
Ex-Kripo-Chef beschattet? Neues Thema im Untersuchungsausschuss.
Das unauffällige Amt am Ring
Das Bundesamt für Verfassungsschutz musste sich nach dem 11. September 2001 für den internationalen islamistischen Terror neu aufstellen. Nun wieder.
James Bond auf Österreichisch
Gleich drei Geheimdienste sammeln Informationen über Bedrohungen aus dem In- und Ausland. Das Heeresabwehramt gerät nicht zum ersten Mal ins Kreuzfeuer der Kritik.
U-Ausschuss: Bartenstein gegen Aktenschwärzungen
Der neu gewählte Ausschuss-Vorsitzende fordert von der Regierung die Übermittlung ungekürzter Akten. Beim Banken-Ausschuss hatten umfangreiche Schwärzungen für Verstimmungen gersorgt.
Bartenstein zum Vorsitzenden im U-Ausschuss gewählt
Der Untersuchungsausschuss zur Prüfung diverser Spitzel- und Spionagevorwürfe formiert sich: Die 17 Mitglieder wählen den Vorsitzenden und den Verfahrensanwalt. Das BZÖ will die Abschaffung der Heeres-Geheimdienste.
U-Ausschuss: Ex-Journalist als Vermittler der Kasachen?
Der Ex-Journalist Bernd E. soll wegen seiner guten Kontakte zur FPÖ als Vermittler angeworben worden sein. Die Staatsanwaltschaft will Ermittlungen aber nicht bestätigen.
Bandion-Ortner verteidigt Staatsanwaltschaft gegen BZÖ
Die Justizministerin hält die Überwachung von Westenthalers Handy für gesetzeskonform.
Gingen Geheimdienstdaten an Ewald Stadler?
Geheime Informationen landeten im Eurofighter-U-Ausschuss. Die fünf Parlamentsfraktionen haben sich darauf geeinigt, dass bereits am Freitag die konstituierende Sitzung des U-Ausschusses stattfinden wird.
Geheimdienste im Zwielicht
In den Jahren 2000 und 2001 gab es undichte Stellen im Heeresabwehramt. Der ehemalige Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP) wird als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses nominiert.
"Datenabfluss" vom Heeres-Geheimdienst zur FPÖ?
Der U-Ausschuss soll auch angebliche undichte Stellen im Heeres-Abwehramt prüfen. Die Vorwürfe betreffen das Jahr 2001. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Reaktionen Hoffen auf Verbesserungen, ''Blendwerk für Märkte''
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