Der Präsidentschaftskandidat der ÖVP informiert sich heute in Spielfeld über das Grenzmanagement. Er will die "Abrüstung des Bundesheeres" beenden.
ÖVP-Bundespräsidentschaftskandidat Andreas Khol fordert angesichts der veränderten Sicherheitslage "wesentlich mehr Geld" für das Bundesheer. Die Forderung richte sich dabei an die gesamte Regierung, sagte er am Dienstag. Der Präsidentschaftskandidat besucht heute die Steiermark und informiert sich in Spielfeld gemeinsam mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) über das Grenzmanagement.
Khol ist am Nachmittag mit dem steirischen Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteiobmann Schützenhöfer am Grenzübergang Spielfeld, um sich über die Situation vor Ort zu informieren. "Was ich mit habe im Gepäck, ist die Forderung, dass wir die Abrüstung des Bundesheeres, wie sie in den letzten Jahren erfolgte, beenden", sprach sich Khol für eine "Trendumkehr" aus. Es gelte die veränderte Sicherheitslage zu berücksichtigen, denn es habe sich gezeigt, "dass das Bundesheer vor größeren Aufgaben stehen könnte, als bisher angenommen".
"Bundesheer muss gleichziehen mit dem Innenministerium"
Bei den Grenzeinsätzen im vergangenen Herbst und Winter habe man feststellen müssen, dass dem Heer "nicht der gute Wille, aber sehr oft das Gerät fehlt". Mangels Budgets sei auch die "begrüßenswerte Planung" für die Reform des Grundwehrdienstes stecken geblieben, meinte Khol.
"Die Forderung geht an die gesamte Bundesregierung. Ich unterstütze alle Anstrengungen vom Ressort selbst und habe Vertrauen in Minister Doskozil (Hans Peter, SPÖ, Anm.), aber auch in Finanzminister Schelling (Hans Jörg, ÖVP, Anm.), dass er die Prioritäten richtig setzt", pocht Khol auf "wesentlich mehr Geld". Eine Ziffer nannte er nicht. Jedoch sollen die Pläne der damaligen Zilk-Kommission und die Attraktivierung des Grundwehrdienstes schnell umgesetzt werden. "Dafür muss frisches Geld in die Hand genommen werden. Das Bundesheer muss gleichziehen mit dem Innenministerium." So sei beim Innenressort "viel Geld und Personal zusätzlich genehmigt" worden.
"Meine Rückendeckung als oberster Befehlshaber des Bundesheeres wird er diesbezüglich haben. Die Landesverteidigung hat neue Wichtigkeit bekommen", erklärte der Bundespräsidentschaftskandidat in Richtung Doskozil. Der Verteidigungsminister wird am Dienstagabend in einem Hintergrundgespräch gegenüber Journalisten die neue Heeres-Struktur erläutern.
(APA)
