Die Gespräche sollen nun ohne mediale Begleitung im Hintergrund ablaufen, erklärt Familienministerin Karmasin.
Die vor drei Wochen geplatzten Verhandlungen über die Reform des Kinderbetreuungsgeldes laufen wieder. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) erklärte am Montag, dass es bereits Termine sowohl auf Beamten- als auch auf politischer Ebene mit dem Frauenministerium gebe.
Die Gespräche würden nun ohne mediale Begleitung im Hintergrund ablaufen. Sie wolle zwar "ehebaldigst" ein Ergebnis, nachdem sich der 1. Jänner 2017 für das Inkrafttreten aber jetzt nicht mehr ausgehe, sei der Druck nun etwas geringer, meinte Karmasin. Auf Inhalte ging sie nicht ein.
Vor drei Wochen waren die Verhandlungen gescheitert, nachdem Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) auf der Forderung nach einem Kündigungsschutz für den geplanten Papa-Monat beharrt hatte. Karmasin wurde allerdings von den Regierungsspitzen aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Kern der Reform ist, dass die bisher verfügbaren vier pauschalen Varianten in ein Konto verschmelzen. Die Bezugsdauer kann flexibel zwischen 365 und 851 Tagen (zwölf bis 28 Monate) für einen Elternteil bzw. zwischen 456 und 1.063 Tagen (15,5 bis 35 Monate) für beide Elternteile gewählt werden. Unabhängig von der Bezugsdauer gibt es innerhalb einer vergleichbaren Gruppe die gleiche Gesamtsumme von maximal 16.449 Euro (inkl. einem Partnerschaftsbonus). Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld bleibt aber auch bestehen.
(APA)