Griss und der Faktor Frau

Sie ist für Geschlechterquoten, für mehr Frauen in der Politik. Dass Irmgard Griss die erste Präsidentin werden könnte, thematisiert sie aber nicht offensiv. Warum eigentlich?

Sie war die Erste: Gemeinsam mit ihrem Wahlkampfteam gab Irmgard Griss am 8. März ihre Unterstützungserklärungen im Innenministerium ab. 7851 Menschen unterschrieben für die Kandidatur der ehemaligen Höchstrichterin. 6000 Unterschriften sind mindestens nötig, um bei der Bundespräsidentschaftswahl anzutreten. Alle anderen Anwärter reichten ihre Kandidatur erst später offiziell ein.
Sie ist die Erste, auch auf dem Stimmzettel: Die Namen der Kandidaten werden dort alphabetisch gereiht. Griss entschied sich, ihre Kandidatur relativ rasch offiziell zu machen und die Unterschriften einzureichen. Ausgerechnet am 8. März, dem Internationalen Frauentag. Es sollte ein erstes, sanftes Zeichen in Richtung Wähler sein. Und vor allem: in Richtung Wählerinnen.
Sie wäre nämlich die Erste: Noch nie war das Staatsoberhaupt in Österreich weiblich besetzt. Auch dieses Mal ist Griss die einzige Kandidatin – die restlichen fünf politischen Gegner beim Rennen um die Hofburg sind Männer. Dennoch rückt Griss dieses Alleinstellungsmerkmal, wenn überhaupt, nur sehr zaghaft in den Vordergrund. Warum eigentlich?

Sie wolle "aufdecken, nicht zudecken", sagte Irmgard Griss im Dezember - und zwar vom höchsten Amt des Staates aus: Die frühere Chefin des Obersten Gerichtshofs nutzt ihre durch die Causa Hypo gestiegene Bekanntheit und kandidiert für das Amt des Bundespräsidenten. APA/ROLAND SCHLAGER

Es war Michael Spindelegger, damals Chef der Volkspartei und Vizekanzler, der 2014 dem Drängen nach einem U-Ausschuss zur Kärntner Hypo Alpe Adria auswich und die steirische Juristin im Ruhestand mittels rot-schwarzem Regierungsbeschluss zur Chefin einer unabhängigen Untersuchungskommission machte. Der mit der Politik scharf ins Gericht gehende Bericht dieses Gremiums brachte ihr viel Renommee - zuletzt aber auch Kritik, weil sie die Arbeit der untersuchenden Parlamentarier abkanzelte und Unterlagen im Shredder landeten. APA/HELMUT FOHRINGER

Zuvor, als erste Frau an der Spitze des OGH von 2007 bis 2011, präsentierte Griss den lang im Schatten der zwei anderen Höchstgerichte gestandenen Gerichtshof mit neuem Selbstbewusstsein. Sie übte etwa geharnischte Kritik am Justiz-Sparpaket 2010 - und zum Abschied als Präsidentin richtete Griss der Politik aus, dass endlich Strukturreformen statt Scheinsparmaßnahmen geboten wären. APA/HERBERT NEUBAUER

Im OGH selbst bemühte sich Griss, Abläufe und Infrastruktur, aber auch Motivation und Einbindung der Mitarbeiter zu verbessern. Dabei stellte sie auch so manche "Tradition" infrage, etwa mit ihrem Bemühen, die - meist wissenschaftlich-detailreiche ausgeführten - Urteile kürzer und besser verständlich zu machen. APA

Ratschläge an die Politik hatte Griss schon früher parat, etwa als sie dieser beim Mietrecht Untätigkeit vorwarf und die Praxis kritisierte, es allen Recht machen zu wollen. Immer wieder kursierte ihr Name, wenn die ÖVP eine Justizministerin suchte. REUTERS

Irmgard Griss wurde am 13. Oktober 1946 in Bösenbach in der Weststeiermark geboren. Sie studierte in Graz und an der Havard Law School und arbeitete sich bis zur Präsidentin des Obersten Gerichtshofs hoch. Die Mutter zweier erwachsener Söhne ist mit einem Grazer Rechtsanwalt (Bild) verheiratet und ist auch selbst geprüfte Anwältin. Sie war Ersatzmitglied des Verfassungsgerichtshofs, unterrichtete Zivil- und Handelsrecht an der Uni Graz und war (von 1969 bis 1974) auch freie Mitarbeiterin des ORF Steiermark. APA/ERWIN SCHERIAU

„Wichtiges Signal an Frauen“

„Ich trete als Frau an, ich kann ja gar nicht anders“, erklärt Griss der „Presse“. „Aber ich will das Frausein nicht in den Vordergrund stellen.“ Sie habe genug Qualifikationen, um ihre Kandidatur zu rechtfertigen – nicht nur ihr Geschlecht. „Die Menschen sollen beurteilen, wofür ich stehe“ – und aus diesen Gründen für sie stimmen. „Ich sage nicht: ,Wählen Sie mich, weil ich eine Frau bin.‘“ Nachsatz: „Aber natürlich wäre meine Wahl ein ganz wichtiges Signal an die Frauen.“
Dieser Meinung ist auch Claudia Gamon, erklärte Griss-Unterstützerin und einzige Frau im Abgeordnetenteam der Neos. Bei ihrer Wahlentscheidung hätte der Faktor Geschlecht „schon auch eine Rolle gespielt“. Es sei – im Positiven – ein „Wahnsinn, dass man nun die erste Frau zur Bundespräsidentin wählen kann“. Ganz allgemein halte sie Griss aber für „unglaublich kompetent“.
Dass die Kandidatin relativ vorsichtig mit ihrer Rolle als einzige Frau umgehe, habe auch Gamon beobachtet. „Wobei es sich im Lauf des Wahlkampfs schon verändert hat“, sagt sie. In der letzten Zeit würde Griss etwas offensiver auftreten. Es sei eben auch ein Lernprozess, wie man mit diesem Thema umgehe. Aber: „Ich will das als Frau und Wählerin schon auch hören, dass Griss stolz wäre, die erste Bundespräsidentin zu sein.“
Lieber spricht Griss allerdings über ein anderes Alleinstellungsmerkmal (von Lugner einmal abgesehen): ihre Unabhängigkeit. „Das ist der gewaltige Unterschied: Ich bin von keiner Partei ernannt worden“, sagt sie. „Und ich bin auch nicht von Männern eingeladen worden zu kandidieren.“ Einige Punkte aus ihrem Wahlprogramm würden allerdings schon gezielt Frauen ansprechen, wirft Griss dann doch ein. Sie fordert beispielweise „eine Frauenquote von 50 Prozent in staatsnahen Betrieben“. Ganz allgemein würde sie sich mehr Politikerinnen wünschen. „Als Bundespräsidentin würde ich mich dafür einsetzen, dass es ein ausgewogenes Verhältnis gibt.“ Sinnvoll wäre es daher auch, würden sich Parteien für ein Reißverschlusssystem bei ihren Wahllisten verpflichten. Allerdings freiwillig, ohne Zwang.

„Würde mich als Frau nicht wählen“

Auch bei den anderen Kandidaten ist (mehr oder weniger unfreiwillig) das Geschlecht ein Thema: Der Grüne Alexander Van der Bellen erklärte bereits, er hätte die verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) unterstützt, hätte sie noch kandidieren können. Und der rote Hofburg-Kandidat Rudolf Hundstorfer wurde von Journalismusstudenten der FH Wien überrumpelt. Auf die Frage „Würden Sie sich als Frau selbst wählen?“ antwortete er: „In dem Fall muss ich ganz offen sagen: Nein.“
Denken die Wählerinnen so wie Hundstorfer, könnte die Hofburg in weite Ferne rücken. Bei dieser Wahl gibt es mindestens so viele Wählerinnen wie Wähler: Rund 3,3 Millionen Frauen sind wahlberechtigt – bei den Männern sind es 3,08 Millionen.