Klubobmann Robert Hergovich will, dass die SPÖ im Bund wieder die Führungsrolle übernimmt – "notfalls auch mit neuen starken Persönlichkeiten". Den Namen Faymann nennt er aber nicht.
Burgenlands SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich fordert von der Bundes-SPÖ eine „inhaltliche und personelle Neuaufstellung“. Und zwar spätestens nach der Stichwahl am 22. Mai, wie er am Mittwoch zur „Presse" sagte. Wer angesichts des schlechten Abschneidens des roten Kandidaten Rudolf Hundstorfer bei der Präsidentschaftswahl glaube, „dass die Sozialdemokratie in der Bundesregierung ohne klare Ansagen weiterwurschteln kann, macht die Rechnung nicht nur ohne die Wähler – sondern auch ohne die Funktionäre in den Bundesländern“. Denn: „Die Parteibasis hat die Nase gestrichen voll“, so Hergovich. Die SPÖ müsse die Wahlschlappe als Denkzettel annehmen und Konsequenzen ziehen.
Zwar forderte der Burgenländer nicht direkt den Kopf von Bundeskanzler und Parteiobmann Werner Faymann, doch müsse dieser entschlossen auftreten. Die SPÖ, so Hergovich, dürfe die politische Mitte nicht anderen Parteien überlassen und müsse im Bund wieder die Führungsrolle übernehmen – „notfalls auch mit neuen starken Persönlichkeiten, die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskompetenz vermitteln“. Daher sei auch erforderlich, dass die SPÖ in den zentralen Fragen eine einheitliche Linie vertrete. „Ich unterstütze vollinhaltlich die Forderung von Landeshauptmann Hans Niessl, die Mitglieder zum zukünftigen Kurs zu befragen und diesen dann geschlossen zu vertreten", sagte der Burgenländer. Es müsse Schluss damit sein, dass Minderheiten ihr politisches Süppchen zu Lasten der Gesamtpartei kochen und damit der SPÖ schaden.
"Niemand kann hier zur Tagesordnung übergehen"
Ähnlich sieht das der steirische SPÖ-Landeschef und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer. Er forderte, „ein Team in größtmöglicher Breite einzusetzen, um den SPÖ-Bundesparteitag vorzubereiten". Man müsse sofort ins Handeln kommen, es gehe um die Sozialdemokratie. Schickhofer hatte schon am Sonntag - als erster der SPÖ-Granden - einen Erneuerungsprozess gefordert: „Niemand kann hier zur Tagesordnung übergehen. Es muss sich jetzt anständig was ändern.“ Schickhofers Vorgänger Franz Voves, hat unterdessen ebenfalls sein Schweigen seit seinem Polit-Aus gebrochen und die „letzten Mutigen“ aufgefordert, die SPÖ zu retten.
Zu Wort meldete sich am Mittwoch auch die Ex-Siemens-Managerin und frühere SPÖ-Spitzenpolitikerin Brigitte Ederer. Sie hatte schon am Montag den Rücktritt von Parteiobmann Faymann gefordert, nun legte sie im Ö1-„Mittagsjournal“ nach und plädierte für einen Sonderparteitag „noch vor dem Sommer“. Faymann in seinem Amt nachfolgen wolle die 60-Jährige aber nicht: „Ich bin eine alte Frau.“ Auch der Landesvorsitzende der Salzburger SPÖ, Walter Steidl, sprach sich für einen vorgezogenen Parteitag aus. „Das wäre optimal.“ Die Diskussion über einen Termin noch vor dem Sommer lasse sich gar nicht mehr aufhalten, zeigte er sich überzeugt. „Die Debatte ist losgetreten.“
Bundes-SPÖ plant Parteitag im November
Ungeachtet der Rufe aus dem Burgenland, der Steiermark und Salzburg, will die Bundes-SPÖ am Herbsttermin festhalten. „Nach Rücksprache mit allen neun SPÖ-Landesorganisationen werden wir dem Parteivorstand vorschlagen, den Parteitag von 11. bis 13. November abzuhalten“, betonte Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid in einer Aussendung. Und er fügte mit Blick auf Ederer hinzu: „Inhaltliche Vorschläge - auch Kritik - von einer erfahrenen Politikerin sind in der SPÖ jederzeit willkommen.“
Gegen einen früheren Termin sprachen sich auch Oberösterreichs Landeschef Johann Kalliauer sowie Tirols Ingo Mayr aus. Vorarlbergs Landesvorsitzender Michael Ritsch hält ebenfalls nichts vom Vorziehen: „Der einzige Grund dafür wäre, wenn es im Herbst Neuwahlen gäbe.“ Verschwiegen gab sich Niederösterreichs roter Landesgeschäftsführer Robert Laimer: „Personaldiskussionen werden wir nicht über die Medien bzw. die Öffentlichkeit führen und einfordern, weil wir finden, dass diese Vorgehensweise der SPÖ insgesamt schadet.“
(pri/hell/APA)
