Der Parteichef sieht eine "Kluft zwischen dem Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit und der Realität". Er will eine Strategiegruppe einsetzen.
SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann hat am Samstag einer Kursänderung in punkto FPÖ eine Absage erteilt. "Ich bleibe bei meiner Haltung, ich gehe keine Koalition mit der FPÖ des Herrn Strache ein", erklärte der Bundeskanzler in einer Aussendung. Allerdings brauche es eine grundsätzliche Diskussion, die in einer "Strategiegruppe" der Partei geführt werden soll.
Faymann räumte ein, dass "dass der Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit der FPÖ und die Realität auseinanderklaffen". Schließlich gebe es "in mehreren Gemeinden und auch im Burgenland Koalitionen mit der FPÖ" und "unterschiedliche Positionen innerhalb der SPÖ", so Faymann. "Das muss ausdiskutiert werden."
ÖGB-Chef: FPÖ-Zusammenarbeit nicht ausschließen
Dafür will er die "Strategiegruppe" einsetzen. Mitglieder dieser Gruppe sollen alle Landesparteivorsitzenden, Vertreter der Jugendorganisation, der Gewerkschaft und der SPÖ-Frauen werden. In der Gruppe soll allerdings nicht nur "die Frage der Koalitionen" erörtert werden, sie werde sich weiters mit den Themen Arbeitswelt, Wohnen, Bildung sowie "auf den gesamten Bereich der Flüchtlings- und Integrationspolitik" sowie auf die Frage der Koalitionen.
Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes Erich Foglar sagte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "profil" jedoch, die SPÖ könne eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ nicht von vornherein ausschließen. Viele der Menschen, die bei der Bundespräsidentenwahl für den FPÖ-Kandidaten Hofer stimmten, seien ehemalige SPÖ-Wähler "und verstehen schon lange nicht mehr, warum ihre demokratische Entscheidung nicht akzeptiert wird".
Eine Aussendung der Wiener SPÖ wiederum wies jedwede "Spaltungsfantasien" anlässlich des Asylthemas zurück. Schließlich sei die Leitresolution dazu am Parteitag vor zwei Wochen einstimmig beschlossen worden, sehen Obmann Michael Häupl und Parteisekretär Georg Niedermühlbichler die Partei einig auf Kurs. "Die SPÖ Wien lässt sich nicht spalten oder auseinanderdivieren", betonten sie. "Morgen, am 1. Mai, werden wir das 'Hochamt' der Arbeiterbewegung begehen", da blicke die Sozialdemokratie zurück auf ihre Errungenschaften und voraus in die Zukunft. "Konstruierte Spaltungsfantasien sind hier und generell fehl am Platz."
(APA)
