Für den steirischen SPÖ-Chef geht das "Herumwurschteln überhaupt nicht", Vize-Klubobmann Cap gibt sich im ORF "traurig". Die Wiener SPÖ trommelt heute ihre Gremien zusammen.
Dass die SPÖ Gesprächsbedarf hat zeigte sich nicht nur beim traditionellen Aufmarsch der Roten am 1. Mai in Wien, wo Bundesparteichef Werner Faymann gegen ein Buh- und Pfeifkonzert ankämpfen musste, sondern auch am Sonntagabend in der ORF-Sendung "Im Zentrum". Lösung für die Krise zeichnete sich keine ab. Der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer allerdings sieht den 9. Mai, wenn der Bundesparteivorstand der Sozialdemokraten zusammentritt, als Lostag an.
"Ich will nicht, dass sich die SPÖ einmal einrexen* kann", sagte Schickhofer in breitem Steirisch. "Herumwurschteln" oder "Herumeiern" gehe "überhaupt nicht". Die Partei brauche einen klaren Weg, um bei der nächsten Wahl mindestens 30 Prozent zu erreichen, "damit wir ohne FPÖ und ÖVP auch Mehrheiten haben". Man könne nicht per Parteipräsidium am Tag nach dem Hofburg-Wahldebakel die "Debatte über Personalfragen beenden, bevor sie geführt worden ist". Doch "das heißt nicht, es gibt keine Chance für den Werner", sagte Schickhofer in Richtung Parteichef Werner Faymann. Dieser müsse aber am 9. Mai vorlegen, wie die nötigen Ziele erreicht werden können. Es müsse ein "Ruck durch die Partei" gehen.
Cap: "Sich hinstellen und pfeifen ist undemokratisch"
Josef Cap ist nach dem 1. Mai 2016 "traurig", gab der stellvertretende Klubobmann und Mitautor des künftigen sozialdemokratischen Parteiprogramms freimütig zu Protokoll. "Ich hab schon oft den 1. Mai am Rathausplatz gesehen, aber der war nie so wie heute." Die Protestierer kritisierte er scharf: Er sei für harte Diskussionen zu haben, "aber sich hinzustellen und zu pfeifen und eine Rede zu stören, das ist schlicht undemokratisch". In der schwelenden Debatte über das Verhältnis der SPÖ zu den Freiheitlichen sagte Cap, es gehe darum, die blauen Wähler "zurückzugewinnen", denn: "Ich halte sie nicht für Nazis oder irgendwelche Verwirrte."
Hans Niessl hat bekanntlich kein Problem mit einer Zusammenarbeit mit der FPÖ. Der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Chef schilderte die rot-blaue Regierung in seinem Land als Erfolgsmodell. Er riet einmal mehr zu Mitgliederbefragungen - wenn das auf Bundesebene nicht möglich sei, dann eben herunter bis in die Gemeinden. "Bei uns gibt's eine ganz klare Mehrheit", sagte er. Die Buhrufer am Rathausplatz betrachtet er als eine "Minderheit".
Im Übrigen habe es in ganz Österreich "viele Maifeiern gegeben, die anders abgelaufen sind als in Wien". Der - burgenländische - SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sei in seiner Heimat am Sonntag "überall gefeiert" worden, "weil er für die Sicherheit zuständig ist". Niessl hielt aber einmal mehr fest: "Werner Faymann soll am Parteitag wieder kandidieren."
Herr fordert erst Inhalte, dann Köpfe
SJ-Chefin Julia Herr ist ebenfalls Burgenländerin, war am 1. Mai aber in Wien und jubelte dort der SPÖ-Spitze nicht zu. "Undemokratisch ist, wenn ich am Montag Parteivorstand habe und ich am Montag schon in der Zeitung lesen kann, was werden wir denn beschließen", konterte sie Caps Vorwurf und sieht mangelnde Diskurskultur in ihrer Partei. Ein simpler Wechsel des Vorsitzenden bringt es ihrer Ansicht nach aber nicht: Man müsse erst die Inhalte klären und "dann schauen, welche Person kann die glaubhaft vertreten". Derzeit sieht sie nämlich ein Glaubwürdigkeitsproblem an der Parteispitze.
Der Montag der SPÖ
Die Wiener SPÖ hat heute ihre Spitzenfunktionäre zusammengerufen. Die Gremiensitzungen haben mit dem Präsidium bereits um 8.30 Uhr im Rathaus begonnen. Am Vormittag tagt dann der Vorstand, ab Mittag trifft sich der "Wiener Ausschuss". Das größte Gremium umfasst rund 160 Mitglieder und besteht neben der Parteispitze auch aus Vertretern der Bezirke und Vorfeldorganisationen. Das Treffen ist für 12.00 Uhr im Stadtsenatssitzungssaal anberaumt. Ob es danach offizielle Stellungnahmen gibt, ist unklar.
Über Inhalte der Debatte herrschte im Vorfeld Stillschweigen. Erörtert werden aber wohl die in den vergangenen Tagen öffentlich ausgetragenen Konflikte über die Positionierung gegenüber der Bundespartei - Stichwort Flüchtlingskurs - und damit auch das Verhältnis zu Bundesparteichef Werner Faymann. Das verheerende Ergebnis bei der Bundespräsidentenwahl wird wohl ebenfalls für Gesprächsstoff sorgen.
*Ursprünglich meint „einrexen“, etwas in Einmachgläsern einkochen. Es kann aber auch gemeint sein, dass man sich etwas „auf den Hut stecken kann“ bzw. man sich in einer aussichtslosen Situation befindet. In manchen Dialekten wird es auch im Sinne von etwas zerdrücken/zerstampfen verwendet.
>>> Link zur ORF-Sendung "Im Zentrum"
(APA/Red)