Faymann: Häupl spricht nur für die Wiener SPÖ

Häupl und Faymann
Häupl und Faymann(c) Clemens Fabry
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Der Bürgermeister habe sich "unterstützend geäußert", sagt Kanzler Faymann. Darauf wetten, dass die Koalition bis zum regulären Wahltermin 2018 hält, wollte er nicht.

Bundeskanzler Werner Faymann gibt sich in der Diskussion um die Führung in der SPÖ weiter standhaft: "Rechnen Sie weiter mit mir", betonte er am Dienstag im Pressefoyer nach dem Ministerrat. Eher unwirsch reagierte der Bundesparteichef auf eine Frage, ob Bürgermeister Michael Häupl nun nach dem gestrigen Beschluss der Wiener Gremien eine Schiedsrichterrolle in der Partei übernehmen müsse. Faymann meinte dazu, der Stadtchef spreche nur für die Wiener SPÖ und habe sich in dieser Funktion "unterstützend geäußert".

Von vorgezogenen Neuwahlen wollte der Kanzler am Dienstag nichts wissen, auch wenn er keine Wette darauf abschließen wollte, dass die Koalition bis zum regulären Wahltermin 2018 hält. Vizekanzler Mitterlehner sprach von einer "ziemlich letzten Chance" für die Regierung nach der schweren Niederlage der Koalitionskandidaten bei der Hofburg-Wahl. Wenn man diese nicht nutze, werde es anders weitergehen, blieb Mitterlehner vage.

Noch nicht auseinandersetzen wollte sich Mitterlehner mit der Frage, wie die ÖVP bei einem Führungswechsel bei der SPÖ reagieren werde. Derzeit sei Faymann sein Regierungspartner, und im Fall der Fälle werde man es sich dann ansehen, sollte es zu einer Änderung bei der SPÖ kommen.

Schieder: "Sein kann alles, in Zeiten wie diesen"

Zuvor hatten die meisten roten Regierungsmitglieder versucht, den auf das Pressefoyer watenden Journalisten nicht über den Weg zu laufen. Jene, die sich doch zeigten, wollten sich in keine Richtung festlegen. So meinte etwa Klubobmann Andreas Schieder zur Frage, ob der Parteitag trotz aller Turbulenzen wirklich plangemäß erst im November stattfinden könnte: "Sein kann alles, in Zeiten wie diesen." Seine persönliche Präferenz in dieser Frage behält er sich für die Gremien auf.

Dass Häupl gestern quasi die Führung durch die Krise übernommen hat, wollte Schieder nicht so sehen: "Häupl ist Chef der Wiener SPÖ." Der Klubchef selbst gilt auch als Außenseiter für den Job des Parteivorsitzenden. Er stritt das aber ab: Ihn fülle die Stelle des Klubobmanns aus.

Stöger geht davon aus, dass Faymann bleibt

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) plädierte dafür, die Diskussion in der Partei in aller Offenheit aber nicht in aller Öffentlichkeit zu führen. Dass die SPÖ gespalten sei, bestritt er. Man solle sich nun die Zeit dafür nehmen, alle Fragen zu diskutieren. Stöger geht auch davon aus, dass Faymann nach dem Bundesparteivorstand der SPÖ kommenden Montag weiter Chef der Sozialdemokraten sein wird.

Auch der Koalitionspartner wollte sich zu den Schwierigkeiten in der SPÖ nicht wirklich äußern. Finanzminister Hans Jörg Schelling betonte bloß, es gelte in der Regierung ein Programm abzuarbeiten. Daher denkt er auch nicht an Neuwahlen. Ähnlich äußerte sich Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP). Er sei optimistisch, dass die Regierung weiter halte. Die Regierung sei zur Arbeit bereit.

(APA)

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