Der Arbeitskampf des Werner Faymann

Der Arbeitskampf des Werner Faymann
Der Arbeitskampf des Werner Faymann(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Werner Faymann will Parteichef und Bundeskanzler bleiben. Dafür ziehen er und seine Gefährten derzeit alle Register - vielleicht sogar erfolgreich.

Wien. Christian Kern. Gerhard Zeiler. Oder doch Werner Faymann? Manche meinen sogar, der amtierende SPÖ-Chef würde, wenn er schon selbst gehen müsse, noch seine engste Vertraute für seine Nachfolge durchdrücken – Doris Bures, derzeit Nationalratspräsidentin. Mit wem man dieser Tage in der SPÖ auch spricht – von den Sektionen bis in die Ministerien – es werden vielfältige Varianten angeboten. Fix scheint jedenfalls: Wenn Werner Faymann abgelöst wird, dann wird der Nachfolger entweder Christian Kern heißen oder Gerhard Zeiler. Eher Kern.

Das einzige Problem bei diesen Varianten: Weder der eine noch der andere könnte am Montag als designierter Parteivorsitzender präsentiert werden. Denn weder Christian Kern noch Gerhard Zeiler sitzt im Parteivorstand der SPÖ. Und nur aus diesem Kreis kann laut Statuten ein Parteivorsitzender kommen. Es sei denn, der noch amtierende Parteichef schlägt von sich aus einen geschäftsführenden Parteiobmann vor. Doch dazu wird es nicht kommen.

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Denn Werner Faymann ist nicht gewillt, kampflos das Feld zu räumen. Gemeinsam mit seinen Getreuen – von Doris Bures bis zu Josef Ostermayer – versucht er derzeit, die maßgeblichen Player der SPÖ auf seine Seite zu ziehen. Vor allem Ostermayer als erfahrener, mit allen Wassern gewaschener Verhandler und Strippenzieher ist hier hilfreich. Mit den meisten Landesparteichefs ist er seit jeher in bestem Einvernehmen.

Landeschefs eher pro Faymann

Dem Vernehmen nach scheint das Faymann-Lager bei einer Mehrheit der Landesparteichefs erfolgreich zu sein. Außer beim Salzburger Walter Steidl. Und auch die Steirer sind nach wie vor eher Faymann-kritisch. Die übrigen Landeschefs sollen dem Kanzler gegenüber ihre Loyalität versichert haben.

Das muss jetzt nicht viel heißen. Es zeigt allerdings, dass sich außer Steidl niemand offen gegen Faymann zu stellen wagt. Niederösterreichs SPÖ-Chef Matthias Stadler stellte sich am Freitag via ORF sogar offensiv hinter Werner Faymann. Und wandte sich auch gegen eine Vorverlegung des Parteitags. Am Montag will sich Faymann noch einmal mit den SPÖ-Landesparteichefs treffen, bevor diese zum Mittagsmahl beim Bundespräsidenten aufbrechen.

Bis dahin ist Faymann weiterhin im Rennen. Möglicherweise auch darüber hinaus. Denn der Parteivorstand am Montag könnte auch so enden, dass personell alles beim Alten bleiben, also Faymann Parteichef. Und einfach eine Strategiegruppe beauftragt wird, bis zum Parteitag, der wie geplant im November stattfinden soll, eine solche zu entwerfen: Bezüglich des Umgangs mit der FPÖ oder den Flüchtlingen. Absichtserklärungen bei sachpolitischen Komplexen wie Bildung oder Wohnen inklusive.

Das würde dann selbst die Genossen aus dem Faymann-treuen Lager, etwa in den Wiener Flächenbezirken, überraschen. Auch diese rechneten zuletzt nicht mehr damit, dass Faymann zu halten sei.

Wobei man die Rechnung freilich nicht ohne den Wirt machen sollte. Und dieser heißt in der SPÖ noch immer Michael Häupl. Was ihn betrifft, gibt es widersprüchliche Signale. Die einen sagen, Häupl habe Faymann das Vertrauen entzogen. Und er wiege ihn derzeit nur in falscher Sicherheit. Die anderen sagen, Häupl habe Faymann zugesagt, ihn weiter zu stützen.

Häupl traf Niessl

Freitagnachmittag traf Häupl im Burgenland mit Landeshauptmann Hans Niessl zusammen, um die Causa prima in der SPÖ zu erörtern. Es sind dies die beiden Vorsitzenden der stärksten Landesgruppen. Die ganze Breite der SPÖ sozusagen – von links bis rechts. Häupl kommt zwar nach wie vor das größte Gewicht in der SPÖ zu, Niessl hat aber mittlerweile ein gewichtiges Wort mitzureden.

Essenzielles von dem Gespräch der beiden drang jedenfalls nicht nach außen. Niessls Sprecher Herbert Oschep meinte anschließend nur, alles sei "gut und freundschaftlich" verlaufen. Beide Landesspitzen seien sich einig, dass man nun in erster Linie die in der SPÖ entstandenen Gräben zuschütten müsse. Nur, wenn man geschlossen auftrete, könne die SPÖ wieder Wahlen gewinnen.

Fix ist also nix. Vor dem SPÖ-Parteivorstand am Montag bleibt es dabei: Christian Kern. Gerhard Zeiler. Oder doch Werner Faymann?

(Print-Ausgabe, 07.05.2016)

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