Häupl: "In einer Woche schlüpft schöner Schmetterling"

Einen Verbleib in der Bundespolitik schließt der provisorische SP-Chef und Wiener Bürgermeister aus. Die Vorentscheidung über den Faymann-Nachfolger könnte am Freitag fallen.

"In einer Woche sind wir fertig, da schlüpft ein schöner Schmetterling aus der Puppe." Der Wiener Bürgermeister und provisorische SPÖ-Chef Michael Häupl zeigt sich trotz oder gerade wegen der Krise im Ö1-Interview in guter Form. Er müsste "der tollste Wunderwuzzi" sein, wenn er jetzt bereits einen Nachfolger aus dem Hut zaubern könnte, sagte Häupl. Man müsse alles ordentlich vorbereiten, dann werde man nächste Woche ein Ergebnis präsentieren können.

Er habe noch keine Präferenz für einen Nachfolger für den zurückgetreten Bundeskanzler und Parteichef Werner Faymann. In der Partei müsse erst eine Meinungsbildung stattfinden, gefragt sind diesbezüglich die Gewerkschaften, die SPÖ-Frauen und die Parteijugend, sagte der Wiener Bürgermeister im Ö1-Morgenjournal.

SPÖ in "embryonalem Stadium"

Was mögliche Neuwahlen anbelangt, möchte Häupl auf die Entscheidungen der Gremien der ÖVP warten. Er selbst rechne nicht mit Neuwahlen. Ob die SPÖ denn überhaupt auf Neuwahlen vorbereitet sei? Häupl mit leichtem Understatement: "Momentan hätt' ma schon a wengerl was zu tun. Wenn gerade der Bundesvorsitzende der SPÖ zurückgetreten ist, kann ich nicht sagen, dass wir uns nicht in einem embryonalen Stadium befinden würden." Einen Verbleib in der Bundespolitik schloss der Wiener Bürgermeister kategorisch aus. Ob ihn das nicht reize? "Nein." Pause. "Nein."

Vorentscheidung schon am Freitag?

Eine Vorentscheidung über den Faymann-Nachfolger könnte schon am Freitag fallen. Dann treffen die Landesparteichefs der SPÖ und Vertreter von Teilorganisationen in Wien zusammen. Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende Walter Steidl sprach am Dienstag von einer ersten Zwischenrunde für mögliche Kandidatinnen und Kandidaten. Häupl werde "bereits im Vorfeld Gespräche führen und es ist durchaus das Ziel, am Freitag mit einem Vorschlag für den Parteivorstand am Dienstag aus der Sitzung zu gehen." Dem Vernehmen nach sollen bei diesem Termin auch Christian Kern und Gerhard Zeiler sowie mögliche andere Kandidaten anwesend sein.

Normalerweise sind es die Jugendorganisationen. Oder ein paar kritische Stimmen aus den Ländern: Doch dieses Mal war es Werner Faymann selbst, der die Worte in den Mund nahm: „Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft“, sagte der (ehemalige) Kanzler und SPÖ-Chef am Montag. Damit war wohl nicht nur sein Rückzug gemeint. Nein, wenn es die Partei mit dem neuen Kurs ernst meint, wird der Wechsel an der Spitze nicht die einzige Rochade im Regierungsteam bleiben. Von Iris Bonavida und Karl Ettinger (c) REUTERS (HEINZ-PETER BADER)

Ein Rücktritt liegt nahe: und zwar jener von Josef Ostermayer. Faymanns Alter Ego (und Kanzleramtsminister) hat selbst vergangenen Sommer in einem „Presse“-Interview erklärt: „Wenn der Kanzler seine Verantwortung eines Tages nicht mehr wahrnehmen sollte, wird es auch bei mir so sein.“ Seine politische Zukunft sei an jene von Werner Faymann gekoppelt. In „Österreich“ sagte Faymann nach seinem Rücktritt, dass der Kanzleramtsminister auch weiterhin in der Regierung bleiben werde. (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)

Auch andere rote Minister müssen um ihren Job zittern: Vor allem für Sozialminister Alois Stöger schrillen die Alarmglocken. Schon wieder. Der Posten des Oberösterreichers in der Bundesregierung gilt als gefährdet. Und das nicht einmal vier Monate, nachdem er das Sozialressort von Rudolf Hundstorfer im Jänner übernommen hat. Stöger, der wie Faymann im Dezember 2008 in die rot-schwarze Regierung gekommen ist – damals noch als Gesundheitsminister –, galt bereits mehrmals als Ablösekandidat. Vor allem seine häufigen Ressortwechsel wurden kritisiert. Schließlich saß Stöger im Gesundheits- und Infrastrukturministerium, ehe er zum Sozialminister angelobt wurde. Dort ließ er in den vergangenen Tagen mit Kampfansagen an die ÖVP und die Wirtschaft bei Arbeitszeitverkürzung und Mindestsicherung aufhorchen. Am Mittwoch der Vorwoche drohte Stöger, die ab 2017 geplante Neuregelung der Mindestsicherung trotz des Vetos von Niederösterreich in Begutachtung zu schicken. Weil Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner das strikt ablehnte, schreckte Stöger dann vor einem Koalitionsbruch zurück. (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Auch Gerald Klug, jetziger Verkehrsminister, gilt als gefährdet. Faymann selbst holte ihn im März 2013 aus dem Bundesrat in die Regierung. Doch vor allem im vergangenen Jahr verlor er als Verteidigungsminister den Rückhalt in der Bevölkerung. Klug verließ das Bundesheer, aber nicht die Regierung: Er wechselte ins Verkehrsressort – ein budgetär mächtiges Ministerium, in dem man politisch aber ziemlich unauffällig walten kann. (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Ein relativ bescheidenes Zeugnis wurde im vergangenen Jahr auch Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ausgestellt, zumindest wenn es nach den Beliebtheitswerten geht. Nach den Streitereien rund um Zentralmatura, Gesamtschule und Co. könnte der neue Kanzler die Chance ergreifen, um das Ressort neu zu besetzen. Heinisch-Hosek ist allerdings auch SPÖ-Frauenvorsitzende und Frauenministerin – das muss bei einer Nachfolge bedacht werden. (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Nicht an ihrem Amt klebt offenbar Staatssekretärin Sonja Steßl. Sie betonte nach Faymanns Rücktritt, es sei gute Tradition, dass ein neuer Kanzler sein Team aussuche. (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Immerhin zwei Jobs im SPÖ-Regierungsteam gelten als sicher: jene von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Nicht nur, dass die beiden in der Bevölkerung relativ unumstritten sind. Manche in der SPÖ würden sich einen der beiden sogar als künftigen Parteichef wünschen. (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Neuerungen könnte es auch in der Löwelstraße geben: Der jetzige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid begleitet Faymann beruflich seit Jahren: 2007 trat er in das Kabinett des damaligen Verkehrsministers ein. (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Am Dienstag nach Pfingsten treten dann zunächst das Präsidium und anschließend der Vorstand der SPÖ zusammen. Dabei soll der neue SPÖ-Vorsitzende und Bundeskanzler designiert und anschließend der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Danach könnte der neue Bundeskanzler noch in der nächsten Woche von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt werden.

Gewählt soll der künftige SPÖ-Vorsitzende am 25. Juni auf einem außerordentlichen Parteitag werden. Stattfinden soll dieser in Wien, teilte Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle mit. Im Herbst wird dann der schon seit längerem angesetzte ordentliche Parteitag stattfinden, auf dem das neue Parteiprogramm beschlossen werden soll. Ob es beim ursprünglich geplanten Termin im November bleibt, hängt vom neuen Parteichef ab.

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(Red./APA)