In einer Sitzung am Freitag sollen mögliche Faymann-Nachfolger dem Parteivorstand ihre Konzepte darlegen.
Wien. Nach dem Rücktritt von Werner Faymann ist die SPÖ auf der Suche nach einem neuen Parteichef und Bundeskanzler. Am Dienstag treten die Parteigremien zusammen. Dabei soll der neue SPÖ-Chef designiert werden. In den Tagen danach könnte er von Bundespräsident Heinz Fischer als Kanzler angelobt werden. Die Wahl zum Parteichef findet dann bei einem Parteitag am 25. Juni in Wien statt.
Eine Vorentscheidung könnte am Freitag fallen. Da treffen die Chefs der SPÖ-Teilorganisationen in Wien zusammen. Der Salzburger Landesparteichef, Walter Steidl, sprach am Dienstag von einer ersten Zwischenrunde für die Kandidaten. Michael Häupl, der die SPÖ interimistisch führt, werde im Vorfeld Gespräche führen – durchaus mit dem Ziel, am Freitag mit einem Personalvorschlag aus der Sitzung zu gehen. Um ein Hearing handle es sich dabei aber nicht. „Ich halte den Begriff für übertrieben. Aber es wird natürlich Gespräche geben, welches Konzept ein Kandidat hat.“ Auch Häupl dementierte ein Hearing. Es gebe „laufende Gespräche“. Details, wann und mit wem gesprochen wird, wollte er nicht verraten. „Wir wollen in Ruhe arbeiten.“
Geplant ist, dass am Freitag alle potenziellen SPÖ-Chefs zu Wort kommen, vor allem die Favoriten: ÖBB-Chef Christian Kern mit den größten Chancen und Medienmanager Gerhard Zeiler. Wobei man in der SPÖ davon ausgeht, dass die beiden nicht gegeneinander antreten würden. Zeiler, heißt es, würde bereitstehen, hätte aber auch kein Problem mit Kern. Sein Ziel, die Ablöse Faymanns, habe er ja schon erreicht.
Steirische SPÖ: Leichtfried statt Klug
Der burgenländische Landeshauptmann, Hans Niessl, wollte am Dienstag noch nicht von Favoriten sprechen. Bis Freitag solle zunächst „der Personenkreis eingeengt werden“. Er gehe davon aus, dass am Dienstag der Nachfolger von Werner Faymann präsentiert werde, sagte Niessl, der auch vorgezogene Neuwahlen nicht ausschloss.
Die steirische SPÖ sprach sich inzwischen – im Rahmen einer Vorstandssitzung – genauso wie wenig später die Kärntner und dann auch noch die niederösterreichische Partei für Kern aus. Sein Team solle er sich dann selbst aussuchen können, was „weitreichende personelle Veränderungen sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene“ mit sich bringen werde, wie ein Sprecher von Vizelandeshauptmann Michael Schickhofer meinte. Besonders der steirische Verkehrslandesrat und ehemalige EU-Mandatar Jörg Leichtfried arbeite seit Jahren gut mit Kern zusammen und wäre – anstelle des Steirers Gerald Klug – eine Option für das Infrastrukturministerium.
Im Regierungsteam der SPÖ gibt es niemanden, der sich aktiv um Faymanns Nachfolge bewirbt. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der als Außenseiter für den Chefposten gilt, sagte am Dienstag ab: „Ich glaube, diese Frage stellt sich nicht.“ Wenn es für den neuen Parteichef okay sei, würde er sein Amt gern weiter ausüben. Präferenzen für einen der Favoriten, Kern oder Zeiler, hat Doskozil nicht, da er beide nicht kenne.
Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser vertraut, wie sie sagt, auf das Geschick Michael Häupls. Sie rechnet nicht damit, an die Parteispitze berufen zu werden: „Mich hat niemand gefragt.“ Daher stelle sich die Frage, ob sie zur Verfügung stehe, nicht. Auch Klubchef Andreas Schieder wollte sich nicht vordrängen und betonte, gern weiter die Fraktion zu führen. Eine Hintertür ließ er sich offen: „Ich stehe für die Aufgabe zur Verfügung, die mir die Partei zudenkt.“ Grundsätzlich plädierte er für eine rasche Entscheidung, die SPÖ habe keine Zeit zu verlieren.
Die EU-Mandatare der SPÖ wünschen sich an einen „dynamischen Erneuerer“, der glaubwürdig sei. Josef Weidenholzer will auch eine Trennung der Funktionen von Kanzler und SPÖ-Chef. „Weil beides mittlerweile Großbaustellen sind.“ In der Partei würde er sich eine Doppelspitze aus „Frau und Mann“ wünschen. Namen nannte er keine. Eugen Freund meinte, der neue Kanzler müsse Maßnahmen setzen, die jahrelang am Widerstand der ÖVP gescheitert seien. Karoline Graswander-Hainz möchte einen verlässlichen Vorsitzenden, der „mit allen in der Partei auch einen Weg findet, zu den Wurzeln zurückzukehren“.
Und wie steht man zur FPÖ? Es gehe nicht um Koalitionsfragen, sondern um Inhalte, so Weidenholzer. „Es ist nicht sinnvoll, der FPÖ nachzulaufen und deren Positionen zu übernehmen, weil man damit eigene aufgibt.“ Außerdem „reden wir ja nicht mehr über Rot-Blau, sondern über Blau-Rot, wenn überhaupt“. (ett/oli/pri/APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.05.2016)