Wiens Bürgermeister sagt, dass er in konkrete Ablösepläne nicht eingeweiht war. Er hätte das auch nicht geduldet, so Häupl. Loyalität habe für ihn einen Wert.
Medienmanager Gerhard Zeiler hatte aufhorchen lassen, als er erklärte, mit Christian Kern schon seit langem eine Ablöse Werner Faymanns geplant zu haben. Wiens Bürgermeister Michael Häupl, bis zum Parteitag geschäftsführender SPÖ-Chef, nahm im Ö1-"Journal zu Gast" dazu Stellung. "Natürlich hab ich nichts gewusst von den Ablösegelüsten", so Häupl. Er hätte die Pläne auch nicht geduldet. Denn: "Für mich hat Loyalität einen Wert". Dass Zeiler ihn nicht eingeweiht habe, verstehe er, sagt Häupl. Sein Freund habe ihn "nicht überstrapazieren" wollen. Auch Faymann habe ihn nicht vorab von seinem Rücktritt informiert.
Der Wiener Bürgermeister hätte Faymann jedenfalls weiter gehalten: "Ich war der Auffassung, bevor man eine Personaldiskussion vom Zaun bricht, sollte man sich um inhaltliche Fragen kümmern."
"Hätte mit beiden gut leben können"
Ob er mit ÖBB-Chef Kern als Faymann-Nachfolger zufrieden ist, beantwortete der Bürgermeister so: "Ich hätte mit beiden sehr gut leben können." Der ausschlaggebende Unterschied sei gewesen: "Man kennt Kern, man kennt Zeiler nicht".
Zur Frage, ob er mit einem Wechsel von Landesrätin Sonja Wehsely in die Regierung rechnet, wollte Häupl nichts sagen: "Das wird der neue Vorsitzende entscheiden". Äußerst scharf rüffelte Häupl dagegen in einer Aussendung Aussagen Norbert Hofers (FPÖ) zu einem allfälligen Ministeramt für Wehsely: "Hofers Vorgehen ist an Niedertracht nicht zu überbieten", merkte er an. Angesichts der Regierungs-"Entlassungsfantasien" wirft Häupl Hofer vor, "unverblümt in Richtung Präsidialdikatatur zu marschieren". Das Amtsverständnis Hofers sei „jeden Tag aufs Neue erschreckend", kommentiert Häupl in einer Aussendung die Anmerkung Hofers, er sei "nicht sicher", in wieweit Wehsely in den "Skandal rund um islamische Kindergärten" in Wien verwickelt sei - und würde sie, wäre er Präsident, vor einer Klärung nicht als Ministerin angeloben.
Flüchtlingsverteilung: Nachdenken über Sanktionen
Kritik übte Häupl im "Ö1"-Interview daran, dass Wien nach wie vor die Hauptlast bei der Verteilung der Flüchtlinge trägt: Ein Drittel der Gemeinden habe noch keinen Flüchtling aufgenommen. "Wenn man von Europa eine gerechte Aufteilung verlangt, muss man das im eigenen Land auch machen". Man müsse über materielle Sanktionen (also Strafzahlungen) nachdenken, wenn eine Gemeinde die Quote nicht erfüllt.
Ob man mit der Ausländer-Politik der Wiener SPÖ noch genügend Wähler erreichen könne, beantwortete Häupl mit einem Ja. "Ganz offensichtlich ist es ja gelungen, sonst bekommt man nicht 40 Prozent wie wir bei der Gemeinderatswahl". In Bezirken mit vielen Ausländern, etwa im 15. Wiener Bezirk, habe man sogar dazu gewonnen.
Häupl unterstützt Kriterienkatalog für SPÖ-Koalitionen
Häupl will sich dem Vorschlag des Kärntner Landeshauptmanns Peter Kaiser anschließen und für alle künftige Koalitionen einen Kriterienkatalog ausarbeiten lassen. Darin soll festgelegt werden, unter welchen Bedingungen die SPÖ künftig - egal mit wem - Koalitionen eingeht.
(Red.)