Bundesheer: Warten auf neuen Chef im Abwehramt

Wien. Für Wolfgang Schneider war der Freitag der letzte Arbeitstag. Der Leiter des Heeresabwehramtes geht mit 60 in Pension, knapp bevor seine letzte Dienststelle ins Zentrum des parlamentarischen Untersuchungsausschusses gerückt wird. Die Weitergabe von Daten, gegenseitige Bespitzelungen und anonyme Anzeigen haben den Heeresinlandsnachrichtendienst in den vergangenen Wochen ins Zentrum des Interesses gerückt. Ab September wird sich auch der U-Ausschuss damit beschäftigen.

Einen Nachfolger für Schneider, dem Verteidigungsminister Norbert Darabos attestiert, im Abwehramt „aufgeräumt“ zu haben, gibt es bisher aber noch nicht. Eine Bestellung wird raschestmöglich erfolgen, sagt der Sprecher von Darabos. Inzwischen leitet Schneiders Stellvertreter, Brigadier Ewald Iby, den Nachrichtendienst. Schon im Jahr 2006, als Erich Deutsch über den Eurofighter-U-Ausschuss und die dort aufgetauchten seltsamen Kontakte (gemeinsame Urlaube mit dem Waffenlobbyisten Erhard Steininger) gestolpert war, hatte Iby interimistisch die Leitung übernommen.

Ob Iby diesmal den Sprung ganz nach oben schafft? Vieles spricht dafür. Iby – er ist ein Verwandter des burgenländischen Bischofs – ist intern hoch angesehen. Und dass er Burgenländer ist, dürfte bei Darabos auch nicht unbedingt ein Nachteil sein.

Dagegen sprechen eigentlich nur Pläne, die beiden Nachrichtendienste „umzufärben“. Das bisher schwarze Heeresnachrichtenamt (HNA) soll einen roten Chef bekommen, das rote Abwehramt dafür einen schwarzen, wird kolportiert. Wird das umgesetzt, dann wäre Rudolf Striedinger, Leiter des Büros von Generalstabschef Edmund Entacher, Favorit für den Posten im Abwehramt. Als eher unwahrscheinlich gilt die Variante, dass Gregor Keller ins Abwehramt zurückkehrt. Der Adjutant von Bundespräsident Heinz Fischer war selbst schon einmal in den 90er-Jahren interimistischer Leiter, er wurde damals aber in den Stellungskampf der verfeindeten Agententrupps hineingezogen.

Keine Zusammenlegung

Als eher unwahrscheinlich gilt auch, dass Darabos deshalb mit der Bestellung eines Nachfolgers zögert, weil Nachrichtenamt und Abwehramt zusammengelegt werden könnten. Bundeskanzler Werner Faymann hatte vergangene Woche eine derartige Lösung vorgeschlagen, Darabos hat aber sofort abgewunken. Und das, obwohl Fachleute eine Strukturbereinigung bei den beiden Heeresgeheimdiensten durchaus sinnvoll finden würden.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.08.2009)