Rechnungshof: Griss kandidiert doch nicht

Irmgard Griss.
Irmgard Griss.(c) KOENIGSHOFER/APA
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Irmgard Griss wird nicht als Rechnungshof-Präsidentin kandidieren. Die ÖVP entscheidet am Mittwoch über ihre Kandidaten.

Wien. Die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss wird nicht als Rechnungshof-Präsidentin kandidieren. Sie bewerbe sich nicht, es gäbe genügend andere geeignete Persönlichkeiten für dieses Amt. „Es ist notwendig, höchste Fachkompetenz in dieses wichtige Amt einzubringen. Dabei braucht es einfach die besten Köpfe.“

Griss nannte auch private Gründe für ihre Absage. Noch im Juni will sie ihre weiteren beruflichen Pläne bekannt geben.
Wer wird nun also Nachfolger von Josef Moser als Rechnungshof-Präsident? SPÖ und ÖVP haben vereinbart, bis Freitag je zwei Kandidaten zu nominieren. Die ÖVP will das bereits am Mittwoch in ihrer Klubsitzung fixieren. Dass sie Gerhard Steger, früher Budgetsektionschef im Finanzministerium, nun Sektionschef im Rechnungshof, unterstützt, ist auszuschließen. Als mögliche Kandidatin der ÖVP wird Helga Berger, die derzeitige Budgetsektionschefin, früher Kabinettschefin von Josef Moser und davor von FPÖ-Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, gehandelt. Wovon dem Vernehmen nach allerdings Finanzminister Hans Jörg Schelling wenig begeistert wäre.

Eine Frau für den Rechnungshof sucht auch die SPÖ. Kanzler Christian Kern hat diesen Wunsch bereits deponiert. Namen sind derzeit noch keine bekannt. Sowohl SPÖ als auch ÖVP wollen allerdings keinen deklarierten Parteigänger, sondern eine Person, die so unabhängig wie möglich ist, jedoch auch das nötige Sachwissen mitbringt.
Die Neos haben bereits den Juristen Wolfram Proksch für den Rechnungshof-Präsidenten nominiert. Die Grünen werden wohl mit der Nationalratsabgeordneten Gabriela Moser ins Rennen gehen. (oli/pri/APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.05.2016)

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