Auch Gabriela Moser sagt für Rechnungshof ab

Gabriela Moser
Gabriela Moser(c) APA (HELMUT FOHRINGER)
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Nach Irmgard Griss hat sich nun auch die grüne Rechnungshofsprecherin entschlossen, sich nicht als Kandidatin aufstellen zu lassen.

Nach der Juristin Irmgard Griss sagt nun eine weitere Frau für den Vorsitz des Rechnungshofes ab. „Nach reiflicher Überlegung und genauer Abwägung habe ich mich dazu entschlossen, mich nicht als Kandidatin aufstellen zu lassen", teilte am Dienstag die Rechnungshofsprecherin der Grünen, Gabriela Moser, in einer Aussendung mit. Die Entscheidung überrascht, hatte Moser doch erst Anfang April gegenüber dem „Kurier" gesagt, sie sei „bereit, zu kandidieren".

Nun begründet die Grüne ihren Schritt mit der neuen Situation in der Bundesregierung: „Aufgrund der angekündigten Kehrtwende auf Regierungsebene ergibt sich die Chance auf Umsetzung von Vorschlägen des Rechnungshofes im Parlament. Dadurch gewinnt der Vorsitz im Rechnungshof-Ausschuss an Bedeutung."

Sie hoffe, dass sich „eine fachlich sehr erfahrene und unabhängig handelnde Persönlichkeit“ als Nachfolger für den amtierenden Rechnungshofpräsidenten Josef Moser finden werde, sagte Moser. Auch freue sie sich über die Möglichkeit, dass es erstmals möglich ist, ein öffentliches Hearing aller Kandidaten durchzuführen.

Bis Freitagmittag können die Parlamentsparteien maximal zwei Kandidaten nominieren. Am 8. Juni findet dann das Hearing im Parlament statt. Der neue Rechnungshofpräsident tritt sein Amt am 1. Juli an, die Amtsperiode dauert zwölf Jahre - also bis 30. Juni 2028.

(Red.)

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