Flüchtlinge: Entwicklung in Ungarn laut Doskozil wie 2015

Szene nahe der österreichisch-ungarischen Grenze 2015
Szene nahe der österreichisch-ungarischen Grenze 2015(c) APA/HERBERT P. OCZERET (HERBERT P. OCZERET)
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Der Verteidigungsminister spricht von Aufgriffszahlen und einer Situation wie im Vorjahr. Stärker als auf den Brenner sei der Fokus derzeit auf Ungarn zu richten.

In der Flüchtlingskrise muss Österreich nach Worten von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) seine Aufmerksamkeit verstärkt auf Ungarn richten. "Wir haben hier hohe Aufgriffszahlen in einer ähnlichen Situation und Entwicklung, wie sie im vorigen Jahr war", sagte Doskozil in Brüssel.

Auf die Frage zu möglichen Abriegelungsmaßnahmen am Brenner sagte Doskozil: "Man muss die Situation immer Schritt für Schritt beurteilen." Obwohl von Libyen her die Mittelmeerroute mehr in Anspruch genommen werde, sei "trotzdem unser Fokus derzeit auf Ungarn zu richten".

Der Verteidigungsminister traf am Dienstag in Brüssel unter anderem mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zusammen, um über die Flüchtlingskrise zu sprechen. Schulz habe "nicht überraschend" eine europäische Lösung im Fokus, dies wären "die richtigen Lösungsansätze", sagte Doskozil. Das bedeute ein gemeinsames europäisches Asylverfahren, eine entsprechende Verteilung in Europa und eine Rückführung von Migranten nach erfolgten Entscheidungen. "Wir haben natürlich auch erläutert, wie schwierig es sein wird, diese Punkte europäisch umzusetzen", so der Verteidigungsminister. Es sei aber richtig, an einer europäischen Lösung festzuhalten.

(APA)

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