Frau verzweifelt gesucht: Wer wird Chef(in) des Rechnungshofs?

Wer folgt auf Josef Moser?
Wer folgt auf Josef Moser? (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Die ÖVP entscheidet heute, die SPÖ bis Freitag. Eine Frau soll es werden. Zwei haben schon abgesagt.

Zwei Frauen haben bereits abgesagt: Die Unabhängige Irmgard Griss am Montag. Und die Grüne Gabriela Moser am Dienstag. Sie habe diesen Schritt gewählt, um eine unabhängige Kandidatin oder einen unabhängigen Kandidaten mit breiter Unterstützung zu ermöglichen, sagte Moser, die lieber Vorsitzende des Rechnungshofausschusses im Nationalrat bleiben will. „Eine breit getragene Fachperson an der Spitze des Rechnungshofes hat Priorität“, so Moser.

Nur: So einfach ist die Sache mit dem unabhängigen Kandidaten mit breiter Unterstützung gar nicht. Zumal die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP ihren Spielraum auch noch weiter eingeschränkt haben, indem sie sich mehr oder weniger darauf festgelegt haben, dass es eine Frau werden soll. An der Spitze des Rechnungshofs nach der Amtszeit von Josef Moser.

Eine naheliegende Variante wäre Helga Berger, die ehemalige Pressesprecherin und Kabinettschefin von Josef Moser im Rechnungshof, dann Leiterin der Sektion I ebendort, der bedeutendsten Abteilung des Kontrollorgans. Berger, einst stellvertretende Büroleiterin von Landeshauptmann Jörg Haider in Klagenfurt und Kabinettschefin von Vizekanzlerin Susanne Riess, damals noch Riess-Passer, in Wien, ist seit Jahresbeginn Budgetsektionschefin im Finanzministerium.

Abgesehen davon, dass sie selbst – bisher jedenfalls – keine Absicht hatte, nach so kurzer Zeit wieder in den Rechnungshof zurückzukehren, hätte auch ihr neuer Chef, Finanzminister Hans Jörg Schelling, wohl keine große Freude damit. Und die SPÖ wohl auch nicht – mit einer ÖVP-Kandidatin mit freiheitlicher Vergangenheit. Das hätte dann doch ein wenig den Touch von Schwarz-Blau. Ein Deal, den auch die Grünen verhindern wollen.

Aber die ÖVP hat Alternativ-Kandidatinnen zur Hand. Da wäre einmal die Chefin des steirischen Rechnungshofs, Margit Kraker, ehemalige Büroleiterin des derzeitigen Landeshauptmanns Hermann Schützenhöfer. Und die Präsidentin des niederösterreichischen Landesrechnungshofs Edith Goldeband.

Sie war Helga Bergers Vorgängerin als Sprecherin im Bundesrechnungshof und ebenfalls Sektionschefin dort. Zwei der drei Genannten wird die ÖVP heute Mittwoch bei ihrer Klubsitzung nominieren.

Susanne Kalss am SPÖ-Ticket?

Die SPÖ hat sich noch bis Freitag Zeit gegeben. Und in der Partei werden derzeit vier Namen genannt: zwei Frauen und zwei Männer. Da wäre einmal Gerhard Steger, lange der Favorit für die Moser-Nachfolge. Steger war langjähriger Budgetsektionschef im Finanzministerium und wechselte vor einigen Jahren als Sektionschef in den Rechnungshof. Es gilt allerdings als ausgeschlossen, dass die ÖVP Steger unterstützt. Das gilt wohl auch für Christoph Matznetter, den ehemaligen Staatssekretär, der in der SPÖ ebenfalls als Kandidat gehandelt wird.

Und da wären dann noch zwei Frauen: Regina Prehofer, ehemals Vorstand bei der Bank Austria und der Bawag sowie Vize-Rektorin an der Wiener Wirtschaftsuniversität. Und Susanne Kalss, Universitätsprofessorin am Institut für Zivil- und Unternehmensrecht ebenfalls an der Wiener WU. Aus diesem Kreis dürfte die SPÖ am Freitag ihre beiden Kandidaten nominieren. Am 8. Juni findet dann das Hearing aller von den Parteien Nominierten im Nationalrat statt.

„Als Frau kann ich nicht dienen“

Wer – und ob überhaupt jemand – für die Grünen ins Rennen geht, ist noch ungewiss. Interesse angemeldet – und dies gegenüber der „Presse“ bestätigt – hat nach dem Moser-Rückzug der Wirtschaftsprüfer Fritz Kleiner, bekannt als Gutachter im Libro- und Meinl-Verfahren. Er gilt bei den Grünen als geeigneter Kompromisskandidat. Er habe 30 Jahre Erfahrung als Rechnungsprüfer, sagt Kleiner selbst. „Als Frau kann ich allerdings nicht dienen“, meint er augenzwinkernd.

(Print-Ausgabe, 01.06.2016)

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