Derzeit sind 700 Menschen im Flüchtlingslager Traiskirchen untergebracht. Bürgermeister Babler drängt auf eine Reduzierung auf die vereinbarten 480 Asylwerber.
Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) fordert vom Bund "Normalität für Traiskirchen" ein. Er sehe das Flüchtlingslager als "Gradmesser" für die Regierung, betonte der Stadtchef am Montag in einer Aussendung.
Aktuell seien 700 Menschen in Traiskirchen untergebracht. Jetzt fordert Babler "vom neubesetzten Innenministerium und vom neuen Bundeskanzler verbindliche Maßnahmen", um endlich die Vereinbarung zwischen Land und Innenministerium mit einer Zahl von 480 Asylwerbern in der Betreuungsstelle umzusetzen. "Bei einigem guten Willen" wäre das möglich, hielt der Bürgermeister fest.
544 unbegleitete Minderjährige
Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Traiskirchen ist gegenüber dem Vorjahr deutlich gesunken. 544 hielten sich im April in der "Bundesbetreuungsstelle Ost" auf. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) an die Grünen hervor. Deren Kernfrage, nämlich, wie viele Minderjährige "verschwunden" sind, konnte nicht präzise beantwortet werden.
Die Grünen wollten anhand von Europol-Zahlen, wonach in Europa an die 10.000 geflüchtete Kinder und Jugendliche registriert, dann aber nicht auffindbar waren, Details zur Situation in Österreich wissen. Laut Sobotka werden aber in den Bundesbetreuungsstellen "keine statistisch auswertbaren Aufzeichnungen" bei Abwesenheit geführt. Mit 1. April 2016 sind ihm zufolge 487 minderjährige Nicht-EU-Bürger in der österreichischen Fahndungsdatenbank (EKIS) ausgeschrieben. Da könne aber wiederum nicht ausgewertet werden, wie viele von ihnen unbegleitete Kinder bzw. Jugendliche sind.
Unbegleitete Minderjährige sind 2016 im Schnitt 33 Tage in Traiskirchen untergebracht. Ihre Anzahl hat sich in den vergangenen zwölf Monaten deutlich verringert: Waren es im Mai 2015 1.120, im Juli - der Höchststand - 1651 und im Dezember 2015 noch 1065, sank die Zahl heuer von 846 im Jänner auf den bisherigen Tiefststand von 408 im März. 38 Personen sind in der Bundesbetreuungsstelle Ost ausschließlich für ihre Betreuung abgestellt, so Sobotka. Generell würden junge Flüchtlinge nur "vorübergehend" in der Bundesbetreuung untergebracht, bis die zuständige Kinder- und Jugendhilfe übernimmt, betonte er.
(APA)