Im Stil eines Entertainers bespielt Christian Kern die Bühne auf dem SPÖ-Parteitag. Die Schatten der jüngeren Geschichte sind noch da, Werner Faymann ist unsichtbarer Gast. Der Neue will die SPÖ in die digitale Gegenwart holen. Und die Genossen mitnehmen, indem er die Vergangenheit der Partei beschwört.
Mit beinahe väterlichem Stolz verfolgt Alfred Gusenbauer in der ersten Reihe die Rede Christian Kerns. Neben ihm sitzt Franz Vranitzky. Werner Faymann ist nicht gekommen. Und doch ist er eine Art unsichtbarer Gast auf diesem SPÖ-Parteitag.
Eine Zeit lang zumindest. In seiner Eröffnungsrede bekennt Wiens Bürgermeister, Michael Häupl, dass es nicht sein „persönlicher Wunsch“ gewesen sei, Werner Faymann zu stürzen. Aber es habe nun einmal den Wunsch anderer gegeben, auch eine Personaldiskussion zu führen. Vielleicht, so Häupl, sei es mit dem „zeitlichen und emotionalen Abstand“ möglich, Faymann noch einmal entsprechend zu würdigen. Er danke ihm jedenfalls schon heute. Der Applaus ist enden wollend.
Auch Christian Kern wendet sich in seiner Rede an seinen Vorgänger: „In den vergangenen fünf Wochen habe ich verstanden, wie schwierig das ist, Fortschritte für unser Land zu erreichen.“ Werner Faymann habe Österreich durch schwierige acht Jahre geführt, dafür gebühre ihm Dank. Und wenn man nun erfahre, welche Glaubwürdigkeit Österreich in Europa habe, dann habe das nicht zuletzt mit Faymann zu tun. Eine Spitze gegen den vormaligen Kanzler gab es dafür im Videobeitrag zur Einbegleitung des Parteitags: „Es wurde lang genug nur geredet“, durften junge Menschen da sagen.
Im Stil – auch auf der Bühne – unterscheidet sich Christian Kern jedoch grundlegend von Werner Faymann. Er spricht frei, die Zettel liegen auf dem Pult daneben. Ein Auftritt wie der eines Entertainers. Er flicht ein paar Scherze ein („Ich habe früher oft ÖBB mit ÖVP verwechselt. Wobei: Die einen bewegen sich . . .). Oder holt sich Zwischenapplaus, in dem er aus der „Internationalen“ zitiert: „Er rettet uns kein höheres Wesen, kein Gott, kein Kaiser – uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun.“ Kern fügt noch ein „Stimmt“ hinzu.
Am Ende der Rede wird es minutenlangen begeisterten Applaus geben. Und ein Wahlergebnis von 96,84 Prozent. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bekommt nur 80,4 Prozent. Er hat auch nicht die „Internationale“ zitiert, sondern Helmut Schmidt: Die Politik sei dazu da, den Menschen zu dienen. Er spielte damit auf das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung angesichts der Flüchtlingskrise an.
Christian Kerns 80-minütige Rede ist umfassend, vielleicht ein wenig zu lang. Rhetorisch durchaus eindrucksvoll, wiewohl mehr oder weniger ein Best-of bisheriger Reden. Man dürfe die FPÖ nicht ins rechtsextreme Eck stellen, privat sei nicht immer besser als öffentlich, und Menschen seien für Grundsätze zu begeistern, nicht für Kompromisse.
Der ÖVP hält er vor, wirtschaftspolitisch „retro“ zu sein und nur Lobbyismus zu betreiben. Die SPÖ sei die wahre Wirtschaftspartei, wolle kleine und mittlere Einkommen entlasten, dafür Konzerne wie Apple oder Google zur Steuerkasse bitten. Vermögensteuern und eine Wertschöpfungsabgabe bedeuteten einfach Steuergerechtigkeit. Und Kern weiter: „Wir Sozialdemokraten neiden niemandem das Vermögen. Wir wollen, dass alle in dem Land zu Vermögen kommen.“
Politisch inkorrekt. Eines seiner Ziele sei es, FPÖ-Wähler zurückzuholen. Menschen, die vielleicht einmal einen politisch unkorrekten Witz machten oder die multikulturelle Gesellschaft nicht so super fänden. Menschen, auf die man als Sozialdemokrat zu überheblich gewirkt habe. Die auf die Freiheitlichen hereinfielen, die ihnen das Gefühl gäben: Es ist gut so, wie ihr seid.
Die SPÖ sei in ihrer Geschichte stets auf der richtigen Seite gestanden, sagt Kern. Sie sei weder dem Faschismus anheimgefallen noch anderen Autoritarismen. Sie müsse sich für keine Episode ihrer Geschichte rechtfertigen. „Das sozialdemokratische Zeitalter ist noch nicht vorüber. Es hat gerade erst begonnen“, ruft er den Delegierten zu.
Die Digitalisierung, die rasante Entwicklung in der Arbeitswelt seien eine Chance für die Gesellschaft, so Kern. Die sozialdemokratische Bewegung sei immer an der Spitze des Fortschritts gestanden. Man müsse diese wieder auf die Höhe der Zeit bringen. Die SPÖ müsse auch intellektuell wieder die führende Kraft im Land werden. „Wir geben den Takt vor. Die anderen haben sich nach uns zu orientieren.“
Heute gehe es darum, so Christian Kern, wieder akzentuierter Politik zu betreiben. Die SPÖ müsse nicht in die Mitte gehen, sondern in die Breite. Sein Projekt sei auf zehn Jahre ausgelegt, erläutert der neue Parteichef. „Das ist größer als der Posten des Bundeskanzlers.“ Folglich scheint also auch ein Oppositionsführer Christian Kern vorstellbar.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.06.2016)
