VfGH-Verhandlung wird am Mittwoch fortgesetzt

VfGH-Verhandlung wird am Mittwoch fortgesetzt
VfGH-Verhandlung wird am Mittwoch fortgesetztAPA/GEORG HOCHMUTH
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Bei der Verhandlung am Mittwoch sollen Vertreter der FPÖ, der Bundeswahlbehörde und von Alexander Van der Bellen zu Wort kommen.

Die öffentliche Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) zur Anfechtung der Bundespräsidenten-Wahl wird am Mittwoch um 13 Uhr fortgesetzt. Dieser Tag werde auch weisen, ob zusätzliche Zeugeneinvernahmen und Verhandlungstage notwendig sein werden, sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth am Montag. Neue Zeugeneinvernahmen seien nicht ausgeschlossen, aber vorerst nicht geplant.

Bei der Verhandlung am Mittwoch sollen die Parteienvertreter, also die anfechtende Partei FPÖ, die Bundeswahlbehörde sowie Vertreter des designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, zu Wort kommen. Sie werden sich den Fragen der 14 Verfassungsrichter stellen. Ob das Entscheidungsdatum, der 6. Juli, aufrecht bleibt, konnte man beim VfGH noch nicht sagen. Auch dies werde sich erst nach Verlauf der Verhandlung am Mittwoch weisen.

(APA)

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