Der Salzburger Landeshauptmann Haslauer übergab seinem steirischen Amtskollegen Schützenhöfer einen Taktstock, "um das gelegentlich auch dissonante Landeshauptleute-Orchester zu dirigieren".
Auf der Waldhäuslalm bei Schladming ist Montagmittag der Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz offiziell von Salzburg an die Steiermark übergeben worden. Salzburgs LH Wilfried Haslauer übergab Parteifreund Hermann Schützenhöfer einen Taktstock und meinte, dieser übernehme in schwierigen Zeiten. Schützenhöfers Schwerpunkte: Föderalismus-Reformen und gemeinsames Handeln von ÖVP und SPÖ - wie in der Steiermark.
Schützenhöfer sagte, der Ort der Übergabe in den Schladminger Tauern sei bewusst gewählt, denn durch die Gemeindefusionen sei Schladming durch Fusion mit Rohrmoos-Untertal und Pichl-Preunegg die Grenzgemeinde zu Salzburg geworden. Die Probleme bei den Zusammenlegungen der Kommunen zum Anlass, Reformen einzumahnen, "Politik zu versuchen und dabei nicht auf die nächste Wahl zu schielen". Er wolle seinen Vorsitz unter das Motto stellen: "Gemeinsam neue Wege zu versuchen und Reformen wagen". Eines seiner Anliegen sei es, dass Bundeskanzler Christian Kern und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sagen könnten, "wir hören auf mit dem Haxlstellen und gewählt wird im Herbst 2018". Das gehe, wenn man wie in der Steiermark ein Miteinander wirklich anstrebe.
Finanzausgleich-Verhandlungen "ganz harte Geschichte"
Ein Ansatzpunkt wäre die Föderalismusdebatte, so der steirische Landeshauptmann. Vermeintliche Blockaden zwischen Bund und Ländern müssten endlich gelöst werden. Von Kommissionschef Jean-Claude Juncker bis aus Gemeindeebene hinunter würden viele sagen, es gebe zu viele Gesetze. "Warum ändern wir das dann nicht? Wir sollten die Dinge endlich gemeinsam angehen und uns nicht gegenseitig ausspielen". Was die in seine Vorsitzzeit fallenden Verhandlungen zum Finanzausgleich betreffe, so "bin ich realistisch". Die Gespräche zum FAG würden jedenfalls eine "ganz harte Geschichte".
Zum Abschluss gab es wechselseitig Geschenke: Schützenhöfer erhielt von Haslauer den Dirigentenstab, dem Salzburger zufolge "eine Art Wanderpokal, um das gelegentlich auch dissonante Landeshauptleute-Orchester zu dirigieren". Von Schützenhöfer bekam Haslauer steirischen Wein und dazu passende Weingläser. Schladmings Bürgermeister Jürgen Winter machte beiden Landeschefs einen Rucksack zum Angebinde, gefüllt mit Spezialitäten aus der Region wie Speck, Schnaps, Brot und Käse.
(APA)
